Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.02.2000 - 6 U 42/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,6474
OLG Köln, 18.02.2000 - 6 U 42/99 (https://dejure.org/2000,6474)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.02.2000 - 6 U 42/99 (https://dejure.org/2000,6474)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. Februar 2000 - 6 U 42/99 (https://dejure.org/2000,6474)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,6474) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch; Rechnungslegung; Schadensersatz; Kaffee- und Tafelgeschirr; Vermeidbare betriebliche Herkunftstäuschung; Wettbewerbswidrige Nachahmung ; Produktumfeld ; Irreführung ; Verwechslungsgefahr; Verwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Wettbewerbliche Eigenart des Dekors eines Tafel- und Kaffeeservices - Befristung des Leistungsschutzes - Verwechslungsgefahr bei floraler in Blau gehaltener Dekoration - Verwirkung durch Nichtinanspruchnahme vermeintlicher Drittstörer - "Alt-Lüneburg" II

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 15.05.2003 - I ZR 214/00

    Alt Luxemburg

    Ferner wurde die Verpflichtung der in jenem Verfahren Beklagten zum Schadensersatz festgestellt (LG Köln - 31 O 738/98 = OLG Köln - 6 U 42/99).

    Die Beklagte hat in ihrer Berufungsbegründung vom 8. März 2000 vorgetragen, sie mache sich den gesamten Sachvortrag der Beklagten (Unternehmen der T. -Gruppe) des unter dem Aktenzeichen 6 U 42/99 bei dem Oberlandesgericht Köln geführten Rechtsstreits zu eigen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht