Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.05.2001 - Ss 102/01 - 90/01   

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https://dejure.org/2001,13296
OLG Köln, 18.05.2001 - Ss 102/01 - 90/01 (https://dejure.org/2001,13296)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.05.2001 - Ss 102/01 - 90/01 (https://dejure.org/2001,13296)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. Mai 2001 - Ss 102/01 - 90/01 (https://dejure.org/2001,13296)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Begründung einer kurzen Freiheitsstrafe bei bisheriger Straffreiheit des Täters; Rechtfertigung der Entziehung der Fahrerlaubnis auf Lebenszeit; Anforderungen an die gerichtliche Würdigung eines Sachverständigengutachtens; Pflicht zur Darlegung der Befundtatsachen und Anknüpfungstatsachen für das Sachverständigengutachten in den Urteilsgründen; Umfang des Wertungsspielraumes des Tatrichters bei der Festsetzung der Rechtsfolgen; Anforderungen an die gem. § 56 Abs. 2 Strafgesetzbuch (StGB) erforderliche Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit des Verurteilten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 3491
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Köln, 01.10.2013 - 1 RVs 191/13

    Keine Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung bei falscher Unterschrift auf dem

    Seine Wertung ist zu respektieren und bis an die Grenzen des Vertretbaren hinzunehmen (vgl. Senat, NJW 2001, 3491, 3492).
  • OLG Köln, 16.05.2008 - 81 Ss 17/08

    Strafrecht - Entziehung einer ausländischen Fahrerlaubnis

    Daran fehlt es, wenn die Tatsachenfeststellungen und die Beweiswürdigung wegen der genannten Mängel erkennbar unrichtig oder unvollständig sind (SenE v. 18.05.2001 - Ss 102/01 - = NJW 2001, 3491 [3492]).
  • OLG Köln, 21.10.2003 - Ss 410/03

    Umfang der Vollmacht zur Rechtsmitteleinlegung

    Das Rechtsbeschwerdegericht darf nur eingreifen, soweit die der getroffenen Entscheidung zugrunde liegenden Erwägungen in sich fehlerhaft sind (BGH NJW 2000, 3010 [3013]; SenE v. 18.05.2001 - Ss 102/01 = NJW 2001, 3491 [3492]), der Tatrichter also von unvollständigen oder unrichtigen Erwägungen ausgegangen ist oder sonst von seinem Ermessen in rechtsfehlerhafter Weise Gebrauch gemacht hat (SenE a.a.O.).
  • OLG Hamm, 05.09.2002 - 3 Ss 706/02

    unerlaubte Einreise, unerlaubter Aufenthalt, Genfer Konvention, kurzfristige

    In der Regel sind nämlich dann erhöhte Anforderungen an die Begründung einer unter sechs Monate liegenden Freiheitsstrafe zu stellen, wenn es sich wie hier um einen bislang noch nicht vorbestraften Täter handelt, der unmittelbar nach der Tat offenbar erstmals Freiheitsentzug in Form von Untersuchungshaft erlitten hat (OLG Hamm, VRS 97, 411 m.w.N.; OLG Köln, NJW 2001, 3491).
  • OLG Hamm, 25.06.2003 - 3 Ss 343/03

    kurzfristige Freiheitsstrafe, unerlässlich, Anforderungen an die

    Denn bei einer solchen Fallgestaltung sind in der Regel erhöhte Anforderungen an die Begründung einer unter sechs Monate liegenden Freiheitsstrafe zu stellen (vgl. Senatsbeschluss vom 05.09.2002 - 3 Ss 706/02 - OLG Hamm, VRS 97, 411 m. w. N.; OLG Köln, NJW 2001, 3491).
  • OLG Hamm, 06.12.2005 - 3 Ss 313/05

    Beweisantrag; Ablehnung; Sachverständigenbeweis; anderes

    Bei einem nicht vorbestraften Täter bedarf die Annahme der Unerlässlichkeit - auch soweit die Freiheitsstrafe zur Verteidigung der Rechtsordnung verhängt wird - regelmäßig besonderer Begründung (vgl. Tröndle/Fischer, StGB, 53. Aufl., Rdnr. 11 zu § 47; OLG Hamm VRS 97, 411; OLG Köln NJW 2001, 3491).
  • OLG Hamm, 20.09.2005 - 3 Ss 202/05

    Verstoß gegen das Ausländergesetz; Urkundenfälschung; einheitliche Tat;

    Denn bei einer solchen Fallgestaltung sind in der Regel erhöhte Anforderungen an die Begründung einer unter sechs Monate liegenden Freiheitsstrafe zu stellen (vgl. Senatsbeschluss vom 05.09.2002 - 3 Ss 706/02 - OLG Hamm, VRS 1997, 411 m.w.N.; OLG Köln, NJW 2001, 3491).
  • OLG Köln, 14.10.2003 - Ss 423/03

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer relativen Fahruntauglichkeit nach dem

    Der Tatrichter, der ein Sachverständigengutachten eingeholt hat und ihm Beweisbedeutung beimisst, muss auch dann, wenn er sich dem Gutachten des Sachverständigen anschließt, in der Regel die Ausführungen des Sachverständigen in einer - wenn auch nur gedrängten - zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der zugrundeliegenden Anknüpfungstatsachen und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen im Urteil wiedergeben, um dem Revisionsgericht die gebotene Nachprüfung zu ermöglichen (ständige Rechtsprechung des BGH, vgl. nur BGH NJW 2000, 1350 = NStZ 2000, 106 = StV 2000, 125; ständige Senatsrechtsprechung, vgl. nur Senatsentscheidung vom 18.05.2001 - Ss 102/01 = NJW 2001, 3491; vom 15.11.2002 - Ss 483/02).
  • OLG Köln, 22.11.2016 - 1 RVs 259/16

    Voraussetzungen der Verwertung einer Verteidigererklärung als geständige

    Daran fehlt es, wenn die Tatsachenfeststellungen und die Beweiswürdigung wegen der genannten Mängel erkennbar unrichtig oder unvollständig sind (SenE v. 24.10.2000 - Ss 417/00 - SenE v. 08.12.2000 - Ss 497/00 - SenE v. 18.05.2001 - Ss 102/01 - = NJW 2001, 3491 [3492]).
  • OLG Köln, 06.09.2005 - 82 Ss 27/05
    Der Tatrichter, der ein Sachverständigengutachten eingeholt hat und ihm Beweisbedeutung beimisst, muss auch dann, wenn er sich dem Gutachten des Sachverständigen anschließt, in der Regel dessen Ausführungen in einer - sei es auch nur gedrängten - zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der zugrundeliegenden Anknüpfungstatsachen und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen im Urteil wiedergeben (vgl. BGH NStZ 91, 596 und NStZ 98, 83; BGH NJW 00, 1350 = NStZ 00, 106; ständige Rechtsprechung auch des Senats, vgl. Senat NJW 01, 3491, 3492; SenE vom 14.11.2003 - 435/03 - und SenE vom 17.05.2005 - 8 Ss 75/05).
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