Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.08.2000 - 6 U 3/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,5046
OLG Köln, 18.08.2000 - 6 U 3/00 (https://dejure.org/2000,5046)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.08.2000 - 6 U 3/00 (https://dejure.org/2000,5046)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. August 2000 - 6 U 3/00 (https://dejure.org/2000,5046)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG §§ 4 14
    Verwechslungsgefahr im Bereich Druckereierzeugnisse und diätetische Mittel - Wort-/Bildmarke "easyway" - markenmäßige Benutzung auf Buchtitelseite

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bücher; Verwechslungsgefahr ; Markenschutz; Unterlassungspflicht; Markenähnlichkeit; Kennzeichnungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2001, 28
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Nürnberg-Fürth, 11.05.2007 - 4 HKO 4480/04

    Klage der Adam-Opel-AG gegen einen Spielzeughersteller abgewiesen

    Dass es sich um eine eingetragene Marke handelt, wird im Verkehr durch die Verwendung des "R im Kreis" noch zusätzlich verdeutlicht (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2001, 28, 30 - Easyway).

    Die Anbringung der Eigenmarke auf einem integralen Teil des Produkts und damit auf dem Produkt selbst sowie auf der Aufmachung, in der das Spielzeug dem Endverbraucher angeboten und vertrieben wird, sind ausgesprochen markentypische Verwendungsweisen, die dem Verkehr signalisieren, dass dieses Zeichen die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen garantieren soll (BGH, GRUR 2005, 423, 427 - Staubsaugerfiltertüten; OLG Hamburg GRUR-RR 2001, 28, 30 - Easyway; vgl. auch BGH GRUR 1991, 609, 610 - SL; EuGH WRP 2002, 1415 Rdnr. 56 - Arsenal Football Club; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Auflage, § 14, Rdnr. 106 ff.).

  • OLG Hamburg, 18.01.2012 - 5 U 147/09

    Markenschutz: Titel eines Computerspiels als Werktitel; Einrede der

    Durch die Verwendung eines "- oder eines ®-Zusatzes kann deutlich zutage treten, dass der Verwender das Zeichen gerade nicht nur als eine Angabe über Merkmale und Eigenschaften von Waren und Dienstleistungen ansieht und somit die Publikumsauffassung in Richtung einer markenmäßigen Verwendung beeinflusst werden soll (OLG Köln, GRUR-RR 2001, 28/30 - easyway; OLG Hamburg, 3. Senat, CR 2001, 298 Rn. 58 - Conquest of the new world).
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