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   OLG Köln, 18.10.2013 - I-6 U 11/13   

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https://dejure.org/2013,42882
OLG Köln, 18.10.2013 - I-6 U 11/13 (https://dejure.org/2013,42882)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.10.2013 - I-6 U 11/13 (https://dejure.org/2013,42882)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. Januar 2013 - I-6 U 11/13 (https://dejure.org/2013,42882)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Unlautere Nachahmung eines Produkts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche wegen sklavischer Nachahmung einer Seilwinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Antrag auf einstweilige Verfügung hemmt Verjährung -Zustellung ‘demnächst’ erforderlich

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nachgemachte Seilwinden wettbewerbswidrig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 258
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LG Köln, 30.04.2015 - 84 O 115/14
    Er darf daher grundsätzlich die technischen Gestaltungsmerkmale des Originals übernehmen, wenn sie sich aus diesen Gründen als eine dem offenbarten Stand der Technik einschließlich der praktischen Erfahrung angemessene technische Lösung darstellen (BGH, GRUR 2002, 86, 90 - Laubhefter; BGH, GRUR 2002, 820, 822 - Bremszangen; BGH, GRUR 2007, 984 Tz. 35 - Gartenliege; OLG Köln, Urteil vom 18.10.2013 - 6 U 11/13 - S. 32; Köhler/Bornkamm, UWG 33. Aufl. 2015, § 4 Rn. 9.49).

    Ein Indiz dafür ist, wenn abweichende Konkurrenzprodukte mit einem, zumindest für Fachleute, "eigenen Gesicht" auf dem Markt sind (BGH, GRUR 2002, 86, 90 - Laubhefter; BGH, GRUR 2009, 1073 Tz. 15 - Ausbeinmesser; OLG Köln, Urteil vom 18.10.2013 - 6 U 11/13 - S. 32 f.; Köhler/Bornkamm, UWG 32. Aufl. 2014, § 4 Rn. 9.49).

    Auch bei einer nahezu identischen Übernahme sind die Anforderungen an die wettbewerbliche Eigenart und an die besonderen wettbewerblichen Umstände geringer als einer nur nachschaffenden Übernahme (BGH, GRUR 2012, 1155 Tz. 16 - Sandmalkasten; OLG Köln, Urteil vom 18.10.2013 - 6 U 11/13 - S. 33).

  • OLG Köln, 11.12.2015 - 6 U 77/15

    Wettbewerbswidrigkeit einer Herkunftstäuschung hinsichtlich eines

    Dies gilt insbesondere, soweit nur der optische Gesamteindruck der Produkte zu beurteilen ist (Senat, Urt. V. 18.10.2013 - 6 U 11/13 - juris, Tz. 51 - Seilwinde).
  • LG Köln, 13.03.2019 - 84 O 238/18

    Unterlassungsanspruch des Vertriebs von alkoholfreien Getränken in Standbeuteln

    Ein Indiz dafür ist, wenn abweichende Konkurrenzprodukte mit einem "eigenen Gesicht" auf dem Markt sind (BGH, GRUR 2002, 86, 90 - Laubhefter; BGH, GRUR 2009, 1073 Tz. 15 - Ausbeinmesser; OLG Köln, Urteil vom 18.10.2013 - 6 U 11/13 - S. 32 f.; Köhler/Bornkamm, UWG 36. Aufl. 2018, § 4 UWG, Rn. 3.49).

    Auch bei einer nahezu identischen Übernahme sind die Anforderungen an die wettbewerbliche Eigenart und an die besonderen wettbewerblichen Umstände geringer als einer nur nachschaffenden Übernahme (BGH, GRUR 2012, 1155 Tz. 16 - Sandmalkasten; OLG Köln, Urteil vom 18.10.2013 - 6 U 11/13 - S. 33).

  • LG Köln, 13.11.2019 - 84 O 250/18

    Zur wettbewerblichen Eigenart von Jeans - Wettbewerbswidrige Herkunftstäuschung

    Ein Indiz dafür ist, wenn abweichende Konkurrenzprodukte mit einem "eigenen Gesicht" auf dem Markt sind (BGH, GRUR 2002, 86, 90 - Laubhefter; BGH, GRUR 2009, 1073 Tz. 15 - Ausbeinmesser; OLG Köln, Urteil vom 18.10.2013 - 6 U 11/13 - S. 32 f.; Köhler/Bornkamm, UWG 37. Aufl. 2019, § 4 Rn. 3.49).

    Bei einer nahezu identischen Übernahme sind die Anforderungen an die wettbewerbliche Eigenart und an die besonderen wettbewerblichen Umstände geringer als einer nur nachschaffenden Übernahme (BGH, GRUR 2012, 1155 Tz. 16 - Sandmalkasten; OLG Köln, Urteil vom 18.10.2013 - 6 U 11/13 - S. 33).

  • LG Köln, 13.11.2019 - 84 O 249/18
    Ein Indiz dafür ist, wenn abweichende Konkurrenzprodukte mit einem "eigenen Gesicht" auf dem Markt sind (BGH, GRUR 2002, 86, 90 - Laubhefter; BGH, GRUR 2009, 1073 Tz. 15 - Ausbeinmesser; OLG Köln, Urteil vom 18.10.2013 - 6 U 11/13 - S. 32 f.; Köhler/Bornkamm, UWG 37. Aufl. 2019, § 4 Rn. 3.49).

    Bei einer nahezu identischen Übernahme sind die Anforderungen an die wettbewerbliche Eigenart und an die besonderen wettbewerblichen Umstände geringer als einer nur nachschaffenden Übernahme (BGH, GRUR 2012, 1155 Tz. 16 - Sandmalkasten; OLG Köln, Urteil vom 18.10.2013 - 6 U 11/13 - S. 33).

  • OLG Köln, 04.05.2018 - 6 U 95/17

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs gegen eingetragenen Designrechte verstoßender

    Die mehrfache nahezu identische Nachahmung eines Produkts ist ein Indiz für seine Bekanntheit (s. Köhler/Bornkamm/Feddersen-Köhler, UWG, 36. Aufl., § 4 Rn. 3.41a; Senat, Urt. v. 18.10.2013, 6 U 11/13 - Seilwinde, Juris-Tz. 85), so dass hier unter Berücksichtigung der Gesamtumstände keine Zweifel an der für eine Herkunftstäuschung erforderlichen gewissen Bekanntheit bestehen.
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