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   OLG Köln, 19.09.2001 - 11 U 39/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,3146
OLG Köln, 19.09.2001 - 11 U 39/01 (https://dejure.org/2001,3146)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.09.2001 - 11 U 39/01 (https://dejure.org/2001,3146)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. September 2001 - 11 U 39/01 (https://dejure.org/2001,3146)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorleistungspflicht des Bestellers einer Einbauküche vor Montage; Aushandeln von Vertragsbedingungen; Unwirksamkeit von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Anwendbarkeit von Werkvertragsrecht bei Herstellung und Montage von Einbauküchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Werkvertragsrecht: Einbau einer Küche

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann fällt Einbauküche darunter?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1487
  • BauR 2002, 1898 (Ls.)
  • BauR 2002, 990 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 07.03.2013 - VII ZR 162/12

    Unwirksame Vorauszahlungsvereinbarungen bei einem Vertrag über Lieferung und

    Das ist nicht der Fall, wenn der Verwender auch nach Vertragsschluss dem Vertragspartner keine Gestaltungsfreiheit eingeräumt und den gesetzesfremden Kerngehalt der Klausel nicht zur Disposition gestellt hat und die Parteien auf dieser Grundlage eine Einigung finden, mit der die nachteilige Wirkung der Klausel lediglich abgeschwächt wird (vgl. OLG Köln, NJW-RR 2002, 1487; Staudinger/Schlosser, BGB, 13. Bearb. 2006, § 305 Rn. 49; MünchKommBGB/Basedow, aaO, § 305 Rn. 42, 44; A. Fuchs in Ulmer/Brandner/Hensen, aaO, § 305 BGB Rn. 46, 48; Pfeifer in Wolf/Lindacher/Pfeifer, aaO, § 305 Rn. 45; Palandt/Grüneberg, aaO, § 305 Rn. 20).
  • LAG Düsseldorf, 06.09.2016 - 9 Sa 1385/15

    Inhaltskontrolle arbeitsvertraglicher Regelungen

    Auch ein teilweises Entgegenkommen des Klauselverwenders gegenüber dem Vertragspartner, ohne den Kerngehalt der durch die Geschäftsbedingung getroffenen Regelung ernsthaft zur Disposition zu stellen, stellt kein Aushandeln der gesamten Regelung dar (OLG L., Urteil vom 19. September 2001 - 11 U 39/01 -, Rn. 12, juris; MüKoBGB/Basedow BGB § 305 Rn. 44).
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