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   OLG Köln, 19.10.2018 - III-1 RBs 324/18   

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https://dejure.org/2018,36345
OLG Köln, 19.10.2018 - III-1 RBs 324/18 (https://dejure.org/2018,36345)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.10.2018 - III-1 RBs 324/18 (https://dejure.org/2018,36345)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Januar 2018 - III-1 RBs 324/18 (https://dejure.org/2018,36345)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Erfahrungssatz besteht dahingehend dass Verkehrszeichen wahrgenommen werden können

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Verkehrszeichen "übersehen": kein Bußgeld bei Geschwindigkeitsüberschreitung? ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2019, 618
  • NZV 2019, 155
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Bamberg, 01.03.2019 - 3 Ss OWi 126/19

    Tatvorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen

    Die Möglichkeit, dass der Betroffene die eine Geschwindigkeitsbeschränkung anordnenden Verkehrszeichen übersehen hat, ist allerdings dann in Rechnung zu stellen, wenn sich hierfür entweder greifbare Anhaltspunkte ergeben oder der Betroffene im Verfahren einwendet, die beschränkenden Vorschriftszeichen übersehen zu haben (st.Rspr.; u.a. Anschluss an BGHSt 43, 241 [252]; OLG Hamm, Beschl. v. 27.12.2018 - 4 RBs 374/18 [bei juris] und OLG Köln, Beschl. v. 19.10.2018 - 1 RBs 324/18 [bei juris], jew. m.w.N.).

    - wie hier und praktisch wichtiger - im Verfahren einwendet, die beschränkenden Vorschriftszeichen übersehen zu haben (st.Rspr.; vgl. neben BGHSt 43, 241 [252] zuletzt u.a. OLG Hamm, Beschluss vom 27.12.2018 - 4 RBs 374/18 [bei juris] und OLG Köln, Beschluss vom 19.10.2018 - 1 RBs 324/18 [bei juris], jeweils m.w.N.).

  • OLG Hamm, 27.12.2018 - 4 RBs 374/18

    Geschwindigkeitsverstoß; Vorsatz

    Die Möglichkeit, dass der Betroffene das die Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit anordnende Verkehrszeichen übersehen hat, brauchen sie nur dann in Rechnung zu stellen, wenn der Betroffene sich darauf beruft oder sich hierfür sonstige Anhaltspunkte ergeben (OLG Köln, Beschluss vom 19. Oktober 2018 - III-1 RBs 324/18 - juris m.w.N.).
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