Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.05.2009 - 6 U 203/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2686
OLG Köln, 20.05.2009 - 6 U 203/08 (https://dejure.org/2009,2686)
OLG Köln, Entscheidung vom 20.05.2009 - 6 U 203/08 (https://dejure.org/2009,2686)
OLG Köln, Entscheidung vom 20. Mai 2009 - 6 U 203/08 (https://dejure.org/2009,2686)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Für Lampen eingetragene Marke "Power Moon" ist kennzeichnungskräftig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marke "Power Moon" ist unterscheidungskräftig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Was ist Powermoon?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 335



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15

    Amazon: Markenverletzung durch Autocomplete

    Dabei darf nicht unbeachtet bleiben, dass der Begriff des markenmäßigen Gebrauchs im Interesse eines umfassenden Kennzeichenschutzes weit zu fassen ist (BGH GRUR 2002, 613 - GERRI/KERRY Spring; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 335, 336 - Power Moon).
  • OLG Köln, 21.03.2014 - 6 U 181/13

    "Aztekenofen"

    Der Begriff des markenmäßigen Gebrauchs ist im Interesse eines umfassenden Kennzeichenschutzes grundsätzlich weit zu fassen (BGH, GRUR 1996, 68, 70 - COTTON LINE; Senat, GRUR-RR 2009, 335, 336 - Power Moon).

    Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Begriff "Aztekenofen" vom Verkehr inzwischen beschreibend als Gattungsbegriff verstanden wird, so dass auch unter diesem Aspekt keine Schwächung anzunehmen ist (vgl. Senat, GRUR-RR 2009, 335, 336f. - Power Moon; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, § 14 Rn. 665).

  • OLG Köln, 08.05.2014 - 6 U 64/14

    Begriff der Benutzung eines Handelns im geschäftlichen Verkehr i.S. von § 14

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (GRUR-RR 2009, 335, 337 - Power Moon; WRP 2009, 1290 = juris Tz. 63 - AQUA CLEAN KOI), die in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und anderer Oberlandesgerichte steht (Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, vor §§ 14-19d Rn. 296 m. w. N.).
  • BPatG, 30.09.2014 - 24 W (pat) 29/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "FOXyHUNTER (Wort-Bildmarke)/FOX" - teilweise

    Des Weiteren hat der Inhaber der angegriffenen Marke die Buchstabenfolge "FOX" nicht mit einem bekannten oder sonst als solchem erkennbaren eigenen Unternehmenskennzeichen oder einer bekannten Marke des Inhabers der angegriffenen Marke (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, 1044, Rn. 34 - THOMPSON LIFE) oder bekannten Stammbestandteil eines Serienzeichens des Inhabers der angegriffenen Marke kombiniert (vgl. BGH GRUR 2008, 258, 259, Rn. 33 - INTERCONNECT/T-inter-connect; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 335, 337 - Power Moon).
  • BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11

    Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" -

    "Patho Products" stellt weder eine bekannte Marke (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, 1044, Rn. 34 - THOMPSON LIFE), noch einen bekannten Stammbestandteil eines Serienzeichens der Inhaberin der angegriffenen Marke dar (vgl. BGH GRUR 2008, 258, 259, Rn. 33 - INTERCONNECT/T-interconnect; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 335, 337 - Power Moon).
  • BPatG, 11.11.2014 - 24 W (pat) 65/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "UNIT01/UNIT 4" - Waren- und

    Des Weiteren hat der Inhaber der angegriffenen Marke die Buchstabenfolge "UNIT" nicht mit einem bekannten oder sonst als solchem erkennbaren eigenen Unternehmenskennzeichen oder einer bekannten Marke des Inhabers der angegriffenen Marke (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, 1044, Rn. 34 - THOMPSON LIFE) oder bekannten Stammbestandteil eines Serienzeichens des Inhabers der angegriffenen Marke kombiniert (vgl. BGH GRUR 2008, 258, 259, Rn. 33 - INTERCONNECT/T-inter-connect; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 335, 337 - Power Moon).
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