Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.12.2002 - 6 U 95/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,18566
OLG Köln, 20.12.2002 - 6 U 95/02 (https://dejure.org/2002,18566)
OLG Köln, Entscheidung vom 20.12.2002 - 6 U 95/02 (https://dejure.org/2002,18566)
OLG Köln, Entscheidung vom 20. Dezember 2002 - 6 U 95/02 (https://dejure.org/2002,18566)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 22.09.2004 - 6 U 56/04

    Unterlassung des Vertriebs nachgeahmter Damenhandtaschen des Modells Kelly-Bag

    Der Senat hält insoweit an den durch den Klagevortrag nicht entkräfteten, nachfolgend wiedergegebenen - und für die Modelle der "Birkin"-Reihe entsprechend geltenden - Erwägungen in den Urteilen vom 04.12.2002 - 6 U 152/02 - und vom 20.12.2002 - 6 U 95/02 - fest:.

    Diesen Gedanken einer Vulgarisierung der Produkte der Klägerin hat der Senat im Zuge der Entscheidung vom 20.12.2002 - 6 U 95/02 - wie folgt gewürdigt:.

  • OLG Köln, 04.12.2002 - 6 U 152/02

    UWG -Recht

    Soweit - wie im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Senat im einzelnen erörtert - in anderen Verfahren, in denen ebenfalls das Inverkehrbringen einer als Nachahmung der H.-K.-Bag angegriffenen Damenhandtasche zur Unterlassung begehrt wird, nicht die Antragstellerin, sondern die H. I. Société en commandite par actions (im folgenden: H. I.) als Herstellerin der in Frage stehenden K.-Bag bezeichnet ist (vgl. die in dem Parallelverfahren 6 U 95/02=84 O 163/01 LG K. zur Akte gereichten Anlagen K 17 ff), vermag das an der dargestellten Beurteilung nichts zu ändern.
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