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   OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 88/17   

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https://dejure.org/2017,73433
OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 88/17 (https://dejure.org/2017,73433)
OLG Köln, Entscheidung vom 20.12.2017 - 6 U 88/17 (https://dejure.org/2017,73433)
OLG Köln, Entscheidung vom 20. Dezember 2017 - 6 U 88/17 (https://dejure.org/2017,73433)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 20.12.2019 - 6 U 92/19

    Markenrecht: Clown

    In der Sache hat sich das Landgericht insbesondere auf die Entscheidung des Senats "Schulkreide" (Urt. v. 20.12.2017 - 6 U 88/17) gestützt.

    So lässt sich zwar feststellen, dass - wie die Klägerin behauptet - neben Dachmarken auch Zweitmarken verwendet werden, wie etwa bei der Beklagten "Goldbären", "Colorado" oder bei der Klägerin "Schulkreide (s. Senat, Urt. v. 20.12.2017 - 6 U 88/17).

  • BPatG, 05.12.2018 - 6 Ni 67/16
    Hintergrund beider Nichtigkeitsklagen sind die beim Landgericht Mannheim bei Einreichung dieser Klagen anhängigen Klagen wegen angeblicher Verletzung des Streitpatents durch die Nichtigkeitsklägerinnen (Az. 2 O 98/16 und 7 O 20/17), die sich mittlerweile im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe befinden (Az. 6 U 88/17 und 6 U 21/18).
  • LG Köln, 02.04.2019 - 81 O 133/18
    Dass zusätzlich auf den Etiketten der Klägerin die Marke "H" angegeben ist, ändert nichts, weil der Verkehr diese Marke als übergeordnete Marke erkennt, die sich auf allen Produkten der Klägerin befindet (vgl. OLG Köln, Urteil vom 20.12.2017 - 6 U 88/17 - betreffend die vergleichbare Marke der Klägerin "Schulkreide" bei gleichzeitiger Verwendung der übergeordneten Marke "H", dort Seite 13).
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