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   OLG Köln, 21.03.2014 - I-6 U 181/13   

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https://dejure.org/2014,11657
OLG Köln, 21.03.2014 - I-6 U 181/13 (https://dejure.org/2014,11657)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.03.2014 - I-6 U 181/13 (https://dejure.org/2014,11657)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. März 2014 - I-6 U 181/13 (https://dejure.org/2014,11657)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtliche Ansprüche bei widerrechtlichem Gebrauch der Schutzmarke "Aztekenofen" i.R.d. Verkaufs ausländischer Heizungsanlagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "Aztekenofen"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aztekenofen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 917
  • K&R 2014, 543
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 06.03.2015 - 6 W 17/15

    Schutzfähigkeit der Bezeichnung "Mingan" für eine Hunderasse

    Der Umstand, dass der Kläger selber möglicherweise den Eindruck zu erwecken versucht, es handele sich um die Bezeichnung einer (tatsächlich nicht existierenden) Rasse, steht dem nicht entgegen, solange sich ein entsprechendes Verkehrsverständnis nicht durchgesetzt hat (vgl. Senat, WRP 2014, 973 = juris Tz. 22 - Aztekenofen).
  • BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Aztekenofen" - Freihaltungsbedürfnis -

    Dieses Wortverständnis wird auch in den Gerichtsentscheidungen bestätigt, auf die der Anmelder sich zur Begründung der Beschwerde bezogen hat (vgl. die Entscheidung des OLG Köln v. 21.3.2014, 6 U 181/13, Bl. 7 unten).
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