Rechtsprechung
   OLG Köln, 22.06.2011 - I-6 U 46/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,12671
OLG Köln, 22.06.2011 - I-6 U 46/11 (https://dejure.org/2011,12671)
OLG Köln, Entscheidung vom 22.06.2011 - I-6 U 46/11 (https://dejure.org/2011,12671)
OLG Köln, Entscheidung vom 22. Juni 2011 - I-6 U 46/11 (https://dejure.org/2011,12671)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,12671) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Frage, wann ein Kosmetiktiegel "wettbewerbliche Eigenart” und "die für ein urheberrechtlich geschütztes Werk erforderliche Schöpfungshöhe” besitzt / Die Verpackung als angewandte bildende Kunst

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    GeschmMG § 11 Abs. 2 Nr. 3;; UWG § 4 Nr. 9;; UrhG § 2 Abs. 2

  • info-it-recht.de

    Zur Frage der "wettbewerblichen Eigenart" und "Schöpfungshöhe" eines Kosmetikbehälters (hier: Cremetiegel bei QVC)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Cremetiegel bei QVC

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erstrecken des Schutzes eines eingetragenen Geschmacksmusters auf ästhetische Gestaltungsmerkmale der bildlichen Musterwiedergabe bzgl. Herstellung von Kosmetikbehältnissen "Ice Cube"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine unlautere Nachahmung bei fehlender Herkunftstäuschung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 215
  • ZUM 2012, 52
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht