Rechtsprechung
   OLG Köln, 23.01.2015 - 6 W 154/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,5030
OLG Köln, 23.01.2015 - 6 W 154/14 (https://dejure.org/2015,5030)
OLG Köln, Entscheidung vom 23.01.2015 - 6 W 154/14 (https://dejure.org/2015,5030)
OLG Köln, Entscheidung vom 23. Januar 2015 - 6 W 154/14 (https://dejure.org/2015,5030)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 890
    Anforderungen an die Erfüllung einer Unterlassungsverfügung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 271



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LG Karlsruhe, 22.12.2016 - 14 O 86/15

    Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung gegen einen Unterlassungstitel:

    Vielmehr muss die Einhaltung der Anordnungen auch überwacht werden, wobei dies auch mehrfache Kontrollen einschließt und angedrohte Sanktionen müssen bei Verstößen auch verhängt werden, um ihre Durchsetzung sicherzustellen (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2015, 271, 272; OLG Stuttgart MMR 2016, 606, 607; Köhler/Bornkamm, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, 35. Aufl., § 12 Rn. 6.7 m.w.N.).
  • LG Köln, 15.11.2017 - 28 O 176/17

    Unterlassungsanspruch des Betroffenen durch Veröffentlichung der beanstandeten

    Der Schuldner eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsgebots muss daher nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen kann, sondern auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige Verletzungen zu verhindern (OLG Köln, Beschluss vom 23. Januar 2015 - I-6 W 154/14, 6 W 154/14 -, juris).
  • LG Köln, 15.11.2017 - 28 O 188/17

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Veröffentlichung der manipulierten Fotos

    Der Schuldner eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsgebots muss daher nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen kann, sondern auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige Verletzungen zu verhindern (OLG Köln, Beschluss vom 23. Januar 2015 - I-6 W 154/14, 6 W 154/14 -, juris).
  • LG Köln, 15.11.2017 - 28 O 204/17

    Unterlassungsanspruch des Betroffenen durch Veröffentlichung von Fotos und

    Der Schuldner eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsgebots muss daher nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen kann, sondern auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige Verletzungen zu verhindern (OLG Köln, Beschluss vom 23. Januar 2015 - I-6 W 154/14, 6 W 154/14 -, juris).
  • LG Köln, 15.11.2017 - 28 O 216/17

    Hinwirken des Schädigers auf Löschung der manipulierten Fotos der Geschädigten

    Der Schuldner eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsgebots muss daher nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen kann, sondern auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige Verletzungen zu verhindern (OLG Köln, Beschluss vom 23. Januar 2015 - I-6 W 154/14, 6 W 154/14 -, juris).
  • LG Köln, 15.11.2017 - 28 O 146/17

    Unterlassungsanspruch eines Betroffenen durch Veröffentlichung der bearbeiteten

    Der Schuldner eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsgebots muss daher nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen kann, sondern auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige Verletzungen zu verhindern (OLG Köln, Beschluss vom 23. Januar 2015 - I-6 W 154/14, 6 W 154/14 -, juris).
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