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   OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 87/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,49773
OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 87/11 (https://dejure.org/2011,49773)
OLG Köln, Entscheidung vom 23.09.2011 - 6 U 87/11 (https://dejure.org/2011,49773)
OLG Köln, Entscheidung vom 23. September 2011 - 6 U 87/11 (https://dejure.org/2011,49773)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung sog. Adword-Anzeigen bei der Internetsuchmaschine Google

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 02.05.2014 - 6 U 192/13

    Markenmäßige Benutzung eines geschützten Zeichens durch Benutzung als sog.

    Mit der gefestigten Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (vgl. zuletzt EuGH, GRUR 2011, 1124 = WRP 2011, 1550 [Rn. 30 f.] - Interflora / M&S m.w.N.) und des Bundesgerichtshofs (vgl. zuletzt GRUR 2013, 290 = WRP 2013, 505 [Rn. 16, 19] - MOST-Pralinen; GRUR 2014, 182 = WRP 2014, 167 [Rn. 10] - Fleurop m.w.N.) nimmt der Senat inzwischen an, dass ein fremdes Zeichen bei Auswahl als Schlüsselwort für Anzeigen, mit denen über eine Suchmaschine für die auf der eigenen Internetseite angebotenen Waren oder Dienstleistungen geworben wird, im geschäftlichen Verkehr stets für diese Waren oder Dienstleistungen (vgl. § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) benutzt wird (vgl. bereits Senatsurteil vom 21.03.2014, 6 U 169/13; Senatsurteile vom 23.09.2011 - 6 U 86/11 und 6 U 87/11).
  • BPatG, 26.03.2019 - 4 Ni 25/17
    Die hiergegen gerichtete Berufung der Nichtigkeitsklägerin wurde mit Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 8. Februar 2017 (Az. 6 U 87/11) zurückgewiesen.
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