Rechtsprechung
   OLG Köln, 24.10.2014 - I-6 U 211/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JurPC

    Kinderstube

  • online-und-recht.de

    Keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen Print-Zeitschrift und Internet-Domain

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr zwischen Zeitschriftentitel und einer Internetdomain

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für einen Internetauftritt; Streitwert eines Unterlassungsantrags

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Kinderstube"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für einen Internetauftritt; Streitwert eines Unterlassungsantrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 596
  • K&R 2015, 127



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14  

    Kinderstube

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht das erstinstanzliche Urteil abgeändert, die Klage wegen der hilfsweise geltend gemachten Klagemarke 1 für begründet erachtet und Abmahnkosten nur in Höhe von 777, 50 EUR nebst Zinsen zugesprochen (OLG Köln, GRUR 2015, 596 = WRP 2015, 241).
  • OLG Köln, 30.09.2016 - 6 U 131/15  
    Domainnamen, die zu einer aktiven, im geschäftlichen Verkehr verwendeten Homepage führen, kommt in der Regel neben der Adressfunktion eine kennzeichnende Funktion zu (BGH, GRUR 2009, 1055 Tz. 49 - airdsl; GRUR 2013, 638 Tz. 27 - Völkl; Senat, GRUR 2015, 596, 599 - kinderstube; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, nach § 15 Rn. 117 m. w. N.).
  • OLG Köln, 21.11.2014 - 6 U 187/11  

    Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung einer sog. Tippfehler-Domain zur Umleitung

    Sachgerecht ist es demgegenüber, ihren wirtschaftlichen Erfolg mit dem Ausgangswert des Unterlassungsanspruchs anzusetzen und die Kostenquote im Verhältnis aus diesem Ausgangswert und dem Betrag, um den dieser Ausgangswert im Hinblick auf die zusätzlichen Streitgegenstände erhöht worden ist, zu bilden (Senat, Urt. v. 24.10.2014 - 6 U 211/13 - Kinderstube).
  • OLG München, 05.02.2015 - 6 U 3249/14  

    Markenrechtsschutz: Verletzung des DFB-Logos bei Vertrieb von Waren mit

    Die hilfsweise Antragserweiterung hat der Senat, soweit darüber entschieden wurde, mit EUR 100.000,- bewertet (§ 45 Abs. 1 Satz 2 GKG; vgl. BGH WRP 2014, 192; OLG Köln WRP 2015, 241).
  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14  

    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

    Auf beiden Seiten kann der angesprochene Verkehr die Bezeichnung "Ich bin dann mal weg.de" durchaus auch als den Titel der Internetseite der Antragsgegnerin auffassen (vgl. Senat, Urt. v. 24.10.2014 - 6 U 211/13 - Kinderstube); lediglich bei der Plakatwerbung wäre die Annahme einer titelmäßigen Benutzung im engeren Sinn eher fernliegend.
  • BPatG, 13.05.2016 - 29 W (pat) 28/13  
    Marken kommt bereits dann eine geringe und keine normale Kennzeichnungskraft zu, wenn sie für die angesprochenen Verkehrskreise erkennbar an einem beschreibenden Begriff angelehnt sind (BGH GRUR 2014, 382 Rn. 18 - REAL-Chips; BGH GRUR 2013, 833 Rn. 34 - Culinaria/Villa Culinaria; BGH GRUR 2012, 1040 Rn. 30 - pjur/pure; OLG Köln GRUR 2015, 596).
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