Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.07.1995 - Ss 340/95 - 104   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2359
OLG Köln, 25.07.1995 - Ss 340/95 - 104 (https://dejure.org/1995,2359)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.07.1995 - Ss 340/95 - 104 (https://dejure.org/1995,2359)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. Juli 1995 - Ss 340/95 - 104 (https://dejure.org/1995,2359)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2359) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nötigung durch Ausräumen einer Wohnung; Begriff der Gewaltanwendung bei Abwesenheit des Opfers; Selbsthilfe gegen Immunität genießende Diplomaten; Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums; Kein rechtswidriger Vermögensvorteil bei Bestehen eines materiell-rechtlichen Anspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    § 240 StGB
    Kalte Räumung

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation)
  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mieter eigenmächtig hinausgeworfen - Rechtsanwalt kann sich nicht damit entschuldigen, er habe sich über die Rechtslage geirrt

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 472
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 14.07.2010 - VIII ZR 45/09

    Verschuldensunabhängige Haftung des Vermieters bei "kalter" Wohnungsräumung

    a) Die nicht durch einen gerichtlichen Titel gedeckte eigenmächtige Inbesitznahme einer Wohnung und deren eigenmächtiges Ausräumen durch den Vermieter stellen jedenfalls solange, wie der Mieter seinen an der Wohnung bestehenden Besitz nicht erkennbar aufgegeben hat, eine verbotene Eigenmacht im Sinne von § 858 Abs. 1 BGB und zugleich eine unerlaubte Selbsthilfe im Sinne von § 229 BGB dar, für deren Folgen der Vermieter über die vom Amtsgericht herangezogenen Vorschriften hinaus sogar verschuldensunabhängig nach § 231 BGB haftet (Senatsurteile vom 6. Juli 1977 - VIII ZR 277/75, WM 1977, 1126, unter II 2; vom 1. Oktober 2003 - VIII ZR 326/02, WuM 2003, 708, unter III; Sternel, Mietrecht Aktuell, 4. Aufl., Rdnr. XIII 25; vgl. ferner OLG Köln, NJW 1996, 472, 473; Horst, NZM 1998, 139, 140; Herrlein/Kandelhard, Mietrecht, 3. Aufl., § 546 Rdnr. 34; Lehmann-Richter, NZM 2009, 177, 178).
  • OLG Frankfurt, 22.05.2006 - 1 Ss 319/05

    Aufruf zu einer Internetdemonstration gegen einen Konzern

    Bereits im Ansatz verfehlt ist insoweit die Argumentation des Amtsgerichts, dass der Zwang als körperlich empfunden wird, dem das Opfer gar nicht oder nur mit erheblicher Kraftentfaltung oder in unzumutbarer Weise begegnen kann (so jedoch OLG Köln, NJW 1996, 472 f).

    Von der obergerichtlichen Rechtsprechung wurde auf der Grundlage dieser Judikatur in derartigen Fällen Gewalt zum Teil verneint (OLG Köln StV 96, 266; OLG Neustadt MDR 57, 309; BayObLG NJW 59, 496) und teilweise bejaht (OLG Köln MDR 59, 233;OLG Karlsruhe MDR 59, 233; OLG Hamm NJW 83, 1505; OLG Köln NJW 96, 472).

  • AG Frankfurt/Main, 01.07.2005 - 991 Ds 6100 Js 226314/01
    Als körperlich wird Zwang empfunden, wenn das Opfer ihm gar nicht, nur mit erheblicher Kraftentfaltung oder in unzumutbarer Weise begegnen kann, vgl. OLG Köln NJW 1996, 472f. Dies ist hier der Fall; der Internetnutzer wird hier durch vis absoluta genötigt, er hat keine Wahlmöglichkeit.
  • OLG Köln, 04.07.2000 - Ss 254/00
    Auf der Grundlage der neu zu treffenden Feststellungen stellt sich gegebenenfalls die Frage eines Verbotsirrtums (§ 17 StGB) erneut (zu den Anforderungen an die Gewissensanspannung eines Rechtskundigen, vgl. Senatsentscheidung vom 25.07.1995 - Ss 340/95 = NJW 1996, 472, 473 rechte Spalte).
  • BVerfG, 25.02.1998 - 1 BvR 299/89

    Überspannung der Anforderungen an die Bejahung eines Verbotsirrtums

    Dem steht das Schuldprinzip nicht entgegen, wenn er Anlaß hatte, die Rechtmäßigkeit seines Verhaltens zu prüfen, und es ihm möglich war, im Wege dieser Prüfung die Einsicht in die Rechtswidrigkeit seines Verhaltens zu gewinnen (vgl. dazu etwa OLG Celle, NJW 1977, S. 1644 [1644 f.]; BayObLG, NJW 1989, S. 1744 [1744 f.]; OLG Köln, NJW 1996, S. 472 [473]; Neumann, in: AK-StGB, 1990, § 17 Rn. 50 ff.; Dreher/Tröndle, StGB, 48. Aufl., 1997, § 17 Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht