Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.07.2014 - I-6 U 197/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,23696
OLG Köln, 25.07.2014 - I-6 U 197/13 (https://dejure.org/2014,23696)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.07.2014 - I-6 U 197/13 (https://dejure.org/2014,23696)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. Juli 2014 - I-6 U 197/13 (https://dejure.org/2014,23696)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    L-Thyrox

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "L-Thyrox"; Maßgebliche Kenntnis für die Prüfung der Dringlichkeit im einstweiligen Rechtsschutz auf dem Gebiet des Kennzeichenrechts; Prüfung der Verwechslungsgefahr bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Vertrieb eines Schilddrüsenhormons mit der Bezeichnung "L-Thyrox-ratiopharm"

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Köln, 14.07.2017 - 6 U 197/16

    Unterlassungsansprüche eines Modeunternehmens wegen Nachahmung einer Jeans

    Die Dringlichkeit kann entfallen, wenn der Antragsteller längere Zeit zuwartet, obwohl er die Rechtsverletzung und die Person des Verantwortlichen kennt oder sich der sich aufdrängenden Kenntnis verschließt und dadurch zu erkennen gibt, dass es ihm nicht eilig ist (vgl. OLG Köln, Urteil vom 27.07.2014 - 6 U 197/13, WRP 2014, 1085 - L-Thyrox).

    Die Dringlichkeitsfrist beginnt mit der Kenntnisnahme aller relevanten Umstände, wobei notwendige Recherchen zur sorgfältigen Klärung nicht dringlichkeitsschädlich sind (vgl. OLG Köln, WRP 2014, 1085 - L-Thyrox).

    Es sind aber auch die Besonderheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen (vgl. OLG Köln WRP 2014, 1085 - L-Thyrox).

  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14

    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

    a) Grundsätzlich geht der Senat mittlerweile mit der überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung davon aus, dass im Markenrecht die Vermutung des § 12 Abs. 2 UWG nicht entsprechend anwendbar ist (vgl. Senat, WRP 2014, 1085 = juris Tz. 8 - L-Thyrox).

    Maßgeblich ist in arbeitsteiligen Unternehmen die Kenntnis der für die Ermittlung oder Verfolgung von Wettbewerbsverstößen zuständigen Mitarbeiter, wozu sogar Sachbearbeiter zu rechnen sein können, von denen nach ihrer Funktion erwartet werden darf, dass sie die Wettbewerbsrelevanz des Verhaltens erkennen und ihre Kenntnis an die weitergeben, die im Unternehmen zu Entscheidungen über das Einleiten entsprechender Maßnahmen befugt sind (Senat, GRUR-RR 2010, 493 - Ausgelagerte Rechtsabteilung; GRUR-RR 2014, 127 f. - Haarverstärker; WRP 2014, 1085 = juris Tz. 17 - L-Thyrox).

  • OLG Düsseldorf, 29.06.2017 - 15 U 4/17

    Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung eines Patents im Wege einstweiliger

    Er muss daher den Verfügungsantrag erst anbringen, wenn er sowohl über zuverlässige Kenntnis sämtlicher Tatsachen als auch über geeignete Glaubhaftmachungsmittel verfügt, die verlässlich eine aussichtsreiche Rechtsverfolgung ermöglichen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 236 - Flurpitin-Maleat; Senat, Beschluss vom 12.02.2015 - 15 U 143/14; OLG Köln WRP 2014, 1085 - L-Thyrox; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2015, 509 - Ausrüstungssatz; OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.08.2015 - 2 U 21/15, BeckRS 2016, 03691; OLG Düsseldorf, BeckRS 2016, 03306 - Ballonexpandierbare Stents).
  • OLG Köln, 29.06.2018 - 6 U 60/18

    BAKTAT oder SUNTAT - Wem gehört die Sonne?

    So hat der Senat beispielsweise angenommen, dass notwendige Recherchen auch bei Überschreitung der Monatsfrist nicht dringlichkeitsschädlich sind (vgl. Senat, Urteil vom 25.07.2014 6 U 197/13, WRP 2014, 1085 - L-Thyrox).
  • OLG Nürnberg, 12.10.2018 - 3 W 1932/18

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung- markenrechtliche

    Das ist beispielsweise anzunehmen, wenn eine Verletzung des Rechts fortdauert und daraus dem Rechtsinhaber ein Schaden erwächst, wie dies beim Vertrieb eines Produkts unter Verletzung von Schutzrechten der Fall ist (OLG Köln, Urteil vom 05. Dezember 2014 - I-6 U 100/14, Rn. 19 - Ich bin dann mal weg; Urteil vom 25. Juli 2014 - I-6 U 197/13, Rn. 8 - L-Thyrox; OLG München, Urteil vom 24. August 2006 - 6 U 4455/05, Rn. 6).
  • BPatG, 21.05.2015 - 30 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "CIRKALM (IR-Marke)/BIKALM" - zur rechtserhaltenden

    Es ist auch bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln in Rechnung zu stellen, dass der gesamte Vermarktungsprozess letztlich auf den Erwerb durch den Endverbraucher abzielt und dieser Möglichkeiten hat, die zwischengeschalteten Fachleute wie Ärzte und Apotheker dazu zu veranlassen, seine Wünsche und Präferenzen zu berücksichtigen (OLG Köln, WRP 2014, 1085, Nr. 29 - L-Thyrox).
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