Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.09.2009 - 6 U 68/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,3316
OLG Köln, 25.09.2009 - 6 U 68/09 (https://dejure.org/2009,3316)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.09.2009 - 6 U 68/09 (https://dejure.org/2009,3316)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. September 2009 - 6 U 68/09 (https://dejure.org/2009,3316)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • wbs-law.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Verwechslungsgefahr der Marken "Enzymax" und "Enzymix"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der Marken "Enzymax" und "Enzymix"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 41
  • GRUR-RR 2011, 440 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 24.02.2011 - I ZR 154/09

    Enzymax/Enzymix

    Ferner hat es die Beklagten zu Auskunft und Rechnungslegung verurteilt sowie ihre Verpflichtung zum Schadensersatz festgestellt (OLG Köln, GRUR-RR 2010, 41).
  • OLG Köln, 16.02.2011 - 6 U 40/10

    Anspruch eines Markeninhabers auf Unterlassung der Verwendung eines isolierten

    Soweit Mitbewerber - anders als die Beklagten im Streitfall - ein rechtlich geschütztes Interesse an der Verwendung eines prioritätsjüngeren ähnlich gestalteten Zeichens zu beschreibenden Zwecken oder als Bestimmungshinweis gelten machen können, ist dem bei den Schutzschranken des § 23 MarkenG Rechnung zu tragen (EuGH, GRUR 2008, 503 = WRP 2008, 767 [Rn. 48] - adidas / Marca Mode [zu Art. 3, 6 MarkenRRL]; BGH, GRUR 2009, 672 = WRP 2009, 824 [Rn. 26] - OSTSEE-POST; GRUR 2009, 678 = WRP 2009, 839 [Rn. 27] - POST / RegioPost; Senat, GRUR-RR 2010, 41 [43] - Enzymax / Enzymix).
  • BPatG, 26.09.2012 - 26 W (pat) 27/12

    Markenbeschwerdeverfahren "Lipo Dermilax/Lipoderm" - keine Verwechslungsgefahr

    Doch gilt auch dieser Grundsatz nicht uneingeschränkt und insbesondere dann nicht, wenn die Betonung nicht auf den Wortanfang liegt oder wenn der Wortumfang für fraglichen Waren und Dienstleistungen beschreibend und damit kennzeichnungsschwach ist (OLG Köln GRUR-RR 2010, 41, 42 - EnzyMax/Enzy/Mix, EuG GRUR Int. 2008, 231, 232 - Catellani/CASTELLUCA).
  • BPatG, 03.07.2013 - 26 W (pat) 100/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Innova Dog Comfort (Wort-Bild-Marke)/INNOVA" -

    Doch gilt auch dieser Grundsatz nicht uneingeschränkt und insbesondere dann nicht, wenn die Betonung nicht auf dem Wortanfang liegt oder wenn der Wortumfang für die fraglichen Waren und Dienstleistungen beschreibend und damit kennzeichnungsschwach ist (OLG Köln GRUR-RR 2010, 41, 42 - EnzyMax/Enzy/Mix, EuG GRUR Int. 2008, 231, 232 - Catellani/CASTELLUCA), was für INNOVA zu gelten hat.
  • BPatG, 26.09.2012 - 26 W (pat) 25/11

    Markenbeschwerdeverfahren "PRIMAVERA/PRIMERA" - keine Verwechslungsgefahr

    Diese Grundsätze gelten jedoch nicht uneingeschränkt und insbesondere dann nicht, wenn die Betonung der Marken nicht auf deren Wortanfang, sondern auf den die Marken unterscheidenden Teilen im Inneren der Markenwörter liegt (OLG Köln GRUR-RR 2010, 41, 42 - EnzyMax/Enzymix; EuG PAVIS PROMA T-80/08, - RNAiFect/RNActive).
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