Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.09.2009 - I-6 U 76/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,6157
OLG Köln, 25.09.2009 - I-6 U 76/09 (https://dejure.org/2009,6157)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.09.2009 - I-6 U 76/09 (https://dejure.org/2009,6157)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. September 2009 - I-6 U 76/09 (https://dejure.org/2009,6157)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,6157) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die geltungserhaltende Nutzung einer Marke; Rechtfolgen der teilweisen Nichtnutzung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 204 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 31.08.2020 - 26 W (pat) 2/18

    Wann wird eine Marke ernsthaft benutzt?

    Wenn eine engere Untergruppe nicht gefunden werden kann, hat es beim Oberbegriff zu verbleiben (vgl. OLG Köln MarkenR 2010, 151; HK- MarkenR/Spuhler, 4. Aufl., § 26 Rdnr. 91; Kur/Bogatz/Schäffler, 1. Aufl., MarkenG § 26 Rdnr. 116.2).
  • OLG Nürnberg, 28.02.2019 - 3 U 1295/18

    Teillöschung der eingetragenen deutschen Wortmarke

    So fallen beispielsweise "Schaumbäder und Seifen" mangels engerer Untergruppe unter den Begriff "Mittel zur Körper- und Schönheitspflege" (OLG Köln, BeckRS 2010, 03704).
  • LG Hamburg, 13.08.2015 - 327 O 135/15

    Markenlöschungsverfahren: Entgegenstehende Rechtskraft eines Urteils im

    Vielmehr ist auch der in der Vertriebskette vorgelagerte Verkauf an Zwischenhändler ausreichend (vgl. etwa OLG Köln, NJOZ 2010, 728, 728).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht