Rechtsprechung
   OLG Köln, 26.02.2010 - 20 U 159/09   

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https://dejure.org/2010,8033
OLG Köln, 26.02.2010 - 20 U 159/09 (https://dejure.org/2010,8033)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.02.2010 - 20 U 159/09 (https://dejure.org/2010,8033)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. Februar 2010 - 20 U 159/09 (https://dejure.org/2010,8033)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AVB § 4 Abs. 6; MB/KK 94 § 1 Abs. 2
    Erstattungsfähigkeit der Aufwendungen für eine Orthokin-Therapie in der privaten Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattungsfähigkeit der Aufwendungen für eine Orthokin-Therapie in der privaten Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Fehlende medizinische Notwendigkeit einer Orthokin-Behandlung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Karlsruhe, 13.03.2014 - 12 U 133/13

    Zu den Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer alternativen

    (1) Die Methoden und Arzneimittel der alternativen Medizin müssen in ihrem jeweiligen Anwendungsbereich aufgrund praktischer Erfahrung geeignet sein, den angestrebten Erfolg der Heilbehandlung i. S. v. § 1 Abs. 2 MB/KK 76 ebenso zu bewirken wie Methoden und Arzneimittel der Schulmedizin, es muss die gleiche Erfolgsprognose bestehen (BGH, NJW 2003, 294 = juris, Tz. 20; OLG Köln, Beschl. v. 26.02.2010 - 20 U 159/09, juris, Tz. 5).
  • LG Baden-Baden, 26.08.2013 - 1 O 1/09

    Krankheitskostenversicherung: Erstattungsfähigkeit der Kosten für eine

    Es muss eine gleiche Erfolgsprognose bestehen (s. BGH, NJW 2003, 294 = juris, Tz. 25; OLG Köln, Urteil vom 26.02.2010, Az. 10 U 20 U 159/09 = juris, Tz. 5; BGH, NJW 1993, 2369 = juris, Tz. 30).
  • LG Düsseldorf, 20.11.2015 - 12 O 274/15

    Zum Wettbewerbsverhältnis bei Heilmittelwerbung

    Der Therapieansatz muss auch unter Zugrundlegung des Antragsgegnervortrags auch gegenwärtig als noch wissenschaftlich ungesichert gelten (so bereits für das Jahr 2009: OVG NRW, Beschluss vom 17.02.2014, Az. 1 A 1012/12; Beschluss vom 12.06.2013, Az. 1 A 2291/11, sowie für das Jahr 2005: OLG Köln, Beschluss vom 26.02.2010, Az. 20 U 159/09).
  • LG Düsseldorf, 21.12.2016 - 12 O 14/16

    Klage auf Unterlassung verschiedener Werbeaussagen bezüglich eines Verfahrens zur

    Die so dargestellte Erfolgsaussicht einer Orthokintherapie muss gegenwärtig als (noch) wissenschaftlich ungesichert gelten (so bereits für das Jahr 2009: OVG NRW, Beschluss vom 17.02.2014, Az. 1 A 1012/12; Beschluss vom 12.06.2013, Az. 1 A 2291/11 sowie für das Jahr 2005: OLG Köln, Beschluss vom 26.02.2010, Az. 20 U 159/09; Kammerurteil vom 20.11.2015, Az. 12 O 274/15).
  • LG Düsseldorf, 18.10.2017 - 12 O 133/16

    Unterlassung von Werbeaussagen bzgl. einer molekularorthopädischen Methode unter

    Tatsächlich muss, was die Beklagte nur pauschal in Abrede stellt, der Erfolg einer W gegenwärtig als (noch) wissenschaftlich ungesichert gelten (so bereits für das Jahr 2009: OVG NRW, Beschluss vom 17.02.2014, Az. 1 A #####/####; Beschluss vom 12.06.2013, Az. 1 A #####/#### sowie für das Jahr 2005: OLG Köln, Beschluss vom 26.02.2010, Az. 20 U 159/09; seither: Kammerurteile vom 20.11.2015, Az. 12 O 274/15, und vom 21.12.2016, Az. 12 O 14/16; ferner: LG Düsseldorf, Urteil vom 26.11.2015, Az. 37 O 78/15).
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