Rechtsprechung
   OLG Köln, 26.07.2010 - 6 W 77/10   

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https://dejure.org/2010,11355
OLG Köln, 26.07.2010 - 6 W 77/10 (https://dejure.org/2010,11355)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.07.2010 - 6 W 77/10 (https://dejure.org/2010,11355)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. Juli 2010 - 6 W 77/10 (https://dejure.org/2010,11355)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Köln, 02.11.2011 - 6 W 237/11

    Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß

    Für Musikalben hat der Senat insoweit in mehreren Entscheidungen eine Platzierung in den TOP 50 der Verkaufscharts der Musikindustrie zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung als ausreichend angesehen (vgl. Beschlüsse vom 8.1.2010 - 6 W 153/09, vom 13.4.2010 - 6 W 28/10, vom 26.7.2010 - 6 W 98/10 und 6 W 77/10, vom 21.10.2010 - 6 W 87/10).

    Gegen ein Andauern der relevanten Verwertungsphase spricht des dagegen, wenn das Werk zu Ausverkaufspreisen verramscht wird (vgl. Beschluss vom 26.7.2010 - 6 W 77/10; Beschluss vom 15.12.2010 - 6 W 166/10).

  • OLG Köln, 13.10.2011 - 6 W 223/11

    Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S.von § 101 UrhG

    Für Musikalben hat der Senat insoweit in mehreren Entscheidungen eine Plazierung in den TOP 50 der Verkaufscharts der Musikindustrie zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung als ausreichend angesehen (vgl. Beschlüsse vom 8.1.2010 - 6 W 153/09, vom 13.4.2010 - 6 W 28/10, vom 26.7.2010 - 6 W 98/10 und 6 W 77/10, vom 21.10.2010 - 6 W 87/10).

    Gegen ein Andauern der relevanten Verwertungsphase spricht des dagegen, wenn das Werk zu Ausverkaufspreisen verramscht wird (vgl. Beschluss vom 26.7.2010 - 6 W 77/10; Beschluss vom 15.12.2010 - 6 W 166/10).

  • OLG Stuttgart, 23.11.2011 - 2 W 56/11

    Markenrechtsverletzung: Auskunftsanspruch gegenüber einer Bank

    Das Merkmal "in gewerblichem Ausmaß" setzt nach dem Erwägungsgrund 14 der Durchsetzungsrichtlinie die Erlangung eines unmittelbaren oder mittelbaren wirtschaftlichen oder kommerziellen Vorteils voraus (vgl. auch Ingerl/Rohnke a.a.O., § 19, 17) und ist weitgehend deckungsgleich mit dem Begriff des Handelns im geschäftlichen Verkehr (BT-Drs. a.a.O., S. 44; insoweit kritisch Fezer a.a.O., § 19, 32 - 34; Büscher a.a.O., 18; ausführlich hierzu: Wimmers a.a.O., § 101, 29 - 41 u. 57 f.; allg. Wüst/Jansen a.a.O., § 19, 15 u. 23; vgl. auch OLG Köln, ZUM 2009, 425 [juris, Tz. 9 f.]; B. v. 26.07.2010 - 6 W 77/10 [juris, Tz. 5 f.]).
  • OLG Köln, 21.10.2010 - 6 W 87/10

    Begriff der Rechtsverletzung von gewerblichem Ausmaß

    Das Gegenteil ergibt sich weder aus der andauernd hohen Bekanntheit der Interpretin Britney Spears noch aus dem durch eine "Gold"-Auszeichnung belegten kommerziellen Erfolg des Albums in der Vergangenheit und der darauf beruhenden, bereits im Dezember 2009, also lange vor den hier geltend gemachten Verletzungshandlungen erfolgten Nominierung für einen Schallplatten-Preis (vgl. Senatsbeschluss vom 22.09.2010 - 6 W 77/10 = 203 O 99/10 LG Köln).
  • OLG Köln, 08.06.2011 - 6 W 52/11

    Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S. von § 101 Abs. 9 UrhG

    Der Umkehrschluss ist allerdings nicht zulässig: Der Umstand, dass ein Werk noch zu üblichen Preisen vermarktet wird, rechtfertigt nicht die Annahme, die relevante Verwertungsphase sei noch nicht abgeschlossen (vgl. Beschluss des Senats vom 26.7.2010 - 6 W 77/10).
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