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   OLG Köln, 26.10.2001 - 6 U 18/01   

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https://dejure.org/2001,5092
OLG Köln, 26.10.2001 - 6 U 18/01 (https://dejure.org/2001,5092)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.10.2001 - 6 U 18/01 (https://dejure.org/2001,5092)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. Januar 2001 - 6 U 18/01 (https://dejure.org/2001,5092)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufung; Zulässigkeit; Begründetheit; Unlauterer Wettbewerb; Markenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG §§ 14 15; UWG §§ 1 3
    UWG -Recht und Verbraucherrecht: "Postmodern"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 08.05.2002 - 6 U 195/01

    UWG -Recht; Verbraucherrecht

    Der erkennende Senat hat sich u. a. bereits in den beiden Parteien bekannten und von ihnen jeweils schriftsätzlich erwähnten Verfahren 6 U 18/01 (= 31 O 484/00 LG Köln) und 6 U 32/01 (31 O 442/00 LG Köln) mit der Frage auseinandergesetzt, in welcher Weise der Gesamteindruck der Klagemarke "Deutsche Post" zu bestimmen ist.

    Die Nichtzulassung der Revision beruht auf folgenden Erwägungen: In den sich mit den nämlichen Rechtsfragen befassenden Verfahren 6 U 32/01 und 6 U 18/01 hat die Klägerin Revision eingelegt, über deren Annahme der Bundesgerichtshof nach der bis zum 31.12.2001 geltenden Fassung der ZPO zu entscheiden hat.

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