Rechtsprechung
   OLG Köln, 27.11.2007 - 15 U 142/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,266
OLG Köln, 27.11.2007 - 15 U 142/07 (https://dejure.org/2007,266)
OLG Köln, Entscheidung vom 27.11.2007 - 15 U 142/07 (https://dejure.org/2007,266)
OLG Köln, Entscheidung vom 27. November 2007 - 15 U 142/07 (https://dejure.org/2007,266)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Www.spickmich.de - Zur Rechtmäßigkeit der "Benotung" von Lehrern auf einer Internet-Bewertungsplattform und zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Angaben zur Person und Wiedergabe von Zitaten der bewerteten Lehrer.

  • markenmagazin:recht

    Lehrerbewertung auf Internetseite "spickmich.de” bleibt zulässig

  • openjur.de

    §§ 823, 1004 BGB; Artt. 5, 2, 1 GG
    Spickmich.de

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Telemedicus

    Lehrerbewertung im Internet - Spickmich.de

  • Judicialis
  • JurPC

    GG Art. 5; BGB §§ 823, 1004
    Spickmich.de II

  • aufrecht.de

    "spickmich.de II" Lehrerbenotung in Internetforum zulässig

  • foren-und-recht.de
  • kanzlei.biz

    Zulässigkeit der Lehrerbenotung im Internetforum "spickmich.de"

  • online-und-recht.de
  • datenbank.flsp.de

    Persönlichkeitsrecht der Lehrer - Bewertung von Lehrern im Internet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewertung der Leistungen und sonstigen Eigenschaften eines Lehrers in einem Internetportal als Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts; Abgrenzung eines Werturteils von einer Tatsachenbehauptung; Erfordernis einer tatrichterlichen Grundrechtsabwägung bei einer Kollision des allgemeinen Persönlichkeitsrechts mit dem Recht auf Freiheit der Meinungsäußerung; Pflicht zur Duldung einer die Privatsphäre betreffenden Äußerung; Polemische oder verletzende Aussagen als grundrechtlich geschützte Meinungsfreiheit; Anonym im Internet abgegebene Äußerungen als grundrechtlich geschützte Meinung; Angabe eines Falschzitats als Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht; Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung bei einer Entnahme der veröffentlichten Daten aus einer allgemein zugänglichen Quelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bewertung von Lehrern auf einem Internetportal für Schüler ist eine Meinungsäußerung und verletzt die Betroffenen nicht in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Beurteilung von Lehrern, Professoren - und bald auch für Richter

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    OLG Köln erklärt Lehrerbenotung im Internetforum Spickmich.de für zulässig

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Lehrer-Benotungen zulässig

  • internetrecht-infos.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Lehrerbewertung im Internetforum stellt keinen unzulässsigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar

  • heise.de (Pressebericht, 27.11.2007)

    Lehrer-Benotung im Internet ist rechtens

  • heise.de (Pressebericht, 07.01.2008)

    Streit um Lehrerbenotungen im Internet beschäftigt erneut Landgericht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Lehrer müssen Schülerbewertungen hinnehmen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Spickmich.de" - Lehrerbenotung im Internetforum für Schüler ist zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Lehrer-Bewertungsportal "spickmich.de" rechtmäßig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Bewertung von Schullehrern in Foren zulässig

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Lehrerbewertung im Internet grundsätzlich zulässig

  • mikap.de PDF, S. 3 (Kurzinformation)

    Meinungsäußerung auf Internet-Plattformen - Betreiberhaftung

  • nennen.de (Kurzinformation)

    Spickmich, MeinProf & Co. - cool, witzig, rechtswidrig?

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Lehrerbewertung im Internet grundsätzlich zulässig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Lehrer müssen Schülerbewertungen hinnehmen

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit der Lehrerbenotung im Internetforum "Spickmich.de"

  • beck.de (Leitsatz)

    Bewertungsportal für Lehrer - "spickmich.de"

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Öffentliche Lehrerbenotung im Internet ist zulässig - Werturteile sind durch Grundrecht auf Meinungsäußerung gedeckt

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Neue Runde im Rechtsstreit um Lehrerbenotung im Internet[6.11.2007]


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Jurion (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Berufungsverhandlung zur Lehrerbenotung im Internetforum "Spickmich.de"

Besprechungen u.ä. (6)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GG Art. 2, 5; BGB §§ 823, 1004; BDSG §§ 4, 28
    Zulässigkeit der Lehrerbenotung als Ausdruck der freien Meinungsäußerung ("spickmich.de")

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Benotung von Lehrern im Internet ist zulässig

  • rechtzweinull.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtliche Vorgaben für Bewertungsportale konkretisiert

  • rechtzweinull.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtliche Vorgaben für Bewertungsportale konkretisiert

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anonyme Lehrerbewertung auf Internetportal Spickmich.de rechtmäßig

  • Bundesdatenschutzbeauftragte (Entscheidungsbesprechung)

    Die Bereitstellung von Möglichkeiten zur Bewertung von Lehrern in einem Schüler-Portal mit Kriterien wie "guter Unterricht", "fachlich kompetent", "motiviert", aber auch mit Bewertungen wie "beliebt" und "vorbildliches Auftreten". stellen keinen unzulässigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht betroffener Lehrer dar

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Köln vom 27.11.2007, Az.: 15 U 142/07" von RA Dr. Philipp Plog und RAin Dr. Mona Bandezadeh, original erschienen in: K&R 2008, 45 - 46.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Köln vom 27.11.2007, Az.: 15 U 142/07(Lehrerbewertung in einem Schülerportal)" von WissAss. Sven Heller, original erschienen in: ZUM 2008, 238 - 246.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 202
  • NJW-RR 2008, 203
  • GRUR-RR 2008, 26
  • MMR 2008, 101
  • MIR 2007, Dok. 410
  • K&R 2008, 40
  • ZUM 2008, 238
  • afp 2008, 85
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 03.07.2008 - 15 U 43/08

    Lehrerbewertung im Internet - Spickmich.de II

    Diese Entscheidung hat der erkennende Senat durch Urteil vom 27.11.2007 - 15 U 142/07 - bestätigt.
  • LG Köln, 30.01.2008 - 28 O 319/07

    "spickmich.de"

    Das Urteil des Landgerichts Köln wurde durch das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 27.11.2007, Az. 15 U 142/07 bestätigt.

    Das Bewertungsforum des Schülerportals T.de fällt daher in den Schutzbereich des Grundrechts auf Meinungsäußerung gemäß Art. 5 Abs. 1 GG (vgl. Urteil des OLG Köln vom 27.11.2007, Az. 15 U 142/07).

    So findet auch eine wertende Kritik regelmäßig ihre Grenze dort, wo es sich um eine reine Schmähkritik oder eine Formalbeleidigung handelt oder sich die Äußerung als Angriff auf die Menschenwürde darstellt (BVerfG NJW 1999, 2358, 2359; BVerfG NJW 1999, 1322, 1324; BGH NJW 2002, 1192, 1193; Urteil des OLG Köln vom 27.11.2007, Az. 15 U 142/07).

  • LG Münster, 11.10.2010 - 8 O 224/10

    Ein Psychotherapeut hat keinen Anspruch auf Unterlassung von Äußerungen auf einem

    Auch Meinungen, die nur unter einer E-Mail-Adresse oder anonym im Internet abgegeben werden, genießen den Schutz der Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG (vgl. BGH v. 27.03.2007, VI ZR ###/06, OLG Köln, MMR 2008, 101).

    Zudem handelt es sich um keine "sensiblen" Informationen (OLG Köln, MMR 2008, 101).

  • LG Duisburg, 18.04.2008 - 10 O 350/07

    Lehrerbewertung im Internet - Spickmich.de

    Keine der Bewertungen wäre einem Beweis bei Durchführung einer Beweisaufnahme zugänglich (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2008, 26 ff. m. w. N.).
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