Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.03.2003 - 6 U 113/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,4547
OLG Köln, 28.03.2003 - 6 U 113/02 (https://dejure.org/2003,4547)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.03.2003 - 6 U 113/02 (https://dejure.org/2003,4547)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. März 2003 - 6 U 113/02 (https://dejure.org/2003,4547)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,4547) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Warenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr - Tosca ./. Tosca Blu

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schuz vor Verwässerung einer Wortmarke; Wortmarken Tosca und Tosca Blu; Ähnlichkeit von Markennamen; Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft; Verkehrsbekanntheit und Berühmtheit einer Marke; Bedeutung der Warenunähnlichkeit; Rüge der Internationalen Zuständigkeit des Gerichts; Anwendungsbereich des Brüsseler Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (EuGVÜ); Vertrieb einer ausländischen Marke in Deutschland; Berücksichtigung der Kennzeichnungskraft einer Marke; Lizenzierung von Markennamen in der Modebranche; Bedeutung der Dauer der Marktpräsenz; Unterlassung des Vertriebs einer ähnlichen Marke in Deutschland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 243



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 30.03.2006 - I ZR 96/03

    TOSCA BLU

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln GRUR-RR 2003, 243).
  • EuG, 11.07.2007 - T-150/04

    Mülhens / OHMI - Minoronzoni (TOSCA BLU) - Gemeinschaftsmarke -

    Ergänzend bezieht sich die Klägerin auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln (Deutschland) vom 28. März 2003 (6 U 113/02).
  • BPatG, 10.02.2004 - 27 W (pat) 118/03
    Aufgrund solcher heute im gesamten Mode- und Luxusgüterbereich feststellbaren Marken- und Lizenzstrategien (vgl auch OLG Hamburg MarkenR 2003, 472 TOSCA/TOSCA BLU), die allerdings auf bekannte Firmen- oder Markennamen beschränkt sind, weil nur diese eine wert- und absatzsteigernde Identifizierung weiterer Produktarten gewährleisten, mag trotz der ersichtlichen Unterschiedlichkeit der sich hier gegenüberstehenden Waren eine entfernte Ähnlichkeit nicht auszuschließen sein.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht