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   OLG Köln, 28.03.2014 - I-6 U 140/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,11656
OLG Köln, 28.03.2014 - I-6 U 140/13 (https://dejure.org/2014,11656)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.03.2014 - I-6 U 140/13 (https://dejure.org/2014,11656)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. März 2014 - I-6 U 140/13 (https://dejure.org/2014,11656)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine Verletzung des Urheberrechts durch Übernahme von Datensätzen aus einer Wechselrichterdatenbank; Voraussetzungen für die Annahme der systematischen Nutzung einer Datenbank i.S.v. § 87b Abs. 1 S. 2 Alt. 2 UrhG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2015, 273
  • K&R 2014, 534
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13

    CT-Paradies - Urheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei

    Danach kann es die Vermutung der Urheberschaft begründen, wenn eine Person auf einer Internetseite als Urheber bezeichnet wird (vgl. OLG Köln, WRP 2014, 977 Rn. 17; LG Berlin, ZUM-RD 2011, 416, 417; aA LG München I, ZUM-RD 2009, 615, 618; vgl. auch LG Frankfurt a.M., ZUM-RD 2009, 22, 23; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl., § 10 Rn. 6a).
  • FG Köln, 30.10.2014 - 15 K 3326/11

    Frage der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Umsätze aus der Betreuung

    Denn die Investition kann im Einsatz von menschlichen, finanziellen oder technischen Ressourcen zur Ermittlung von vorhandenen Elementen und deren Zusammenstellung in der Datenbank bestehen (vgl. Urteil des OLG Köln vom 28.03.2014 I-6 U 140/13 u.a. ZUM-RD 2014, 433 unter II.2.; BGH-Urteil vom 13.08.2009 I ZR 130/04, NJW 2010, 778 unter I.1.b.).
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