Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.04.2005 - 15 U 9/05   

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https://dejure.org/2005,11374
OLG Köln, 28.04.2005 - 15 U 9/05 (https://dejure.org/2005,11374)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.04.2005 - 15 U 9/05 (https://dejure.org/2005,11374)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. April 2005 - 15 U 9/05 (https://dejure.org/2005,11374)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 126
  • afp 2005, 287
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 11.03.2008 - VI ZR 189/06

    "Namensloser Gutachter" keine Schmähkritik

    Zur Abwehr von Äußerungen, die geeignet sind, sich abträglich auf das Ansehen einer Person, insbesondere ihr Bild in der Öffentlichkeit, auszuwirken, schützt das allgemeine Persönlichkeitsrecht vor verfälschenden oder entstellenden Darstellungen, die von nicht ganz unerheblicher Bedeutung für die Persönlichkeitsentfaltung sind (vgl. BVerfGE 97, 125, 149; 97, 391, 403; 99, 185, 193 f.; 114, 339, 346; BVerfG, NJW 2008, 39, 41; OLG Köln, NJW-RR 2006, 126).
  • OLG Stuttgart, 08.02.2017 - 4 U 166/16

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine identifizierende Berichterstattung

    Derartige "wertneutrale Falschdarstellungen" begründen keine Unterlassungsansprüche (OLG Köln AfP 2006, 287, 288 = NJW-RR 2006, 126; Soehring/Hoene, a.a.O., § 18 Tz. 5; Korte, a.a.O., § 5 Rn. 27).
  • OLG Köln, 12.04.2018 - 15 U 110/17

    Unterlassungsansprüche wegen unrichtiger Presseberichterstattung

    Insbesondere liegt keine bloße wertneutrale Falschdarstellung (dazu BGH v. 11.03.2008 - VI ZR 189/06, NJW-RR 2008, 913 Tz 24 f.; Senat v. 28.04.2005 - 15 U 9/05, NJW-RR 2006, 216) vor.
  • LG Darmstadt, 26.01.2018 - 8 O 304/16

    Ansprüche des Betroffenen bei einer objektiv falschen Berichterstattung unter

    Soweit die Beklagtenseite die Auffassung vertritt, zwischen "an den Kopf knallen" und "in den Kopf schießen" bestehe angesichts der erkennbaren Ablehnung von [...] durch den Kläger kein wesentlicher Unterschied, so wird nicht verkannt, dass es ausnahmsweise an einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts fehlen kann, wenn eine Falschmeldung für den Betroffenen inhaltlich nicht negativ ist, sondern eine gleichsam "wertneutrale" Falschmeldung vorliegt (vgl. OLG Köln NJW-RR 2006, 126 f. [OLG Köln 28.04.2005 - 15 U 9/05] [OLG Köln 28.04.2005 - 15 U 9/05] ; Langtext zit. nach juris).
  • LG Frankfurt/Main, 13.09.2018 - 3 O 127/18

    Zur Störerhaftunghaftung für einen Facebook-Account

    Dementsprechend kann ein Anspruch auf Unterlassung von lediglich wertneutralen Falschmeldungen nicht geltend gemacht werden (OLG Köln NJW-RR 2006, 126 [OLG Köln 28.04.2005 - 15 U 9/05] ; vgl. auch BGH NJW 2006, 609 [BGH 15.11.2005 - VI ZR 274/04] Rn. 11), es müssen vielmehr weitere Umstände hinzutreten (Soehring/Hoene, a.a.O., § 18 Rn. 4 ff. m.w.N.).
  • OLG Dresden, 22.11.2010 - 23 U 1260/10

    Widerlegung der Dinglichkeitsvermutung in Wettbewerbsstreitigkeiten

    Zur Abwehr von Äußerungen, die geeignet sind, sich abträglich auf das Ansehen einer Person, insbesondere ihr Bild in der Öffentlichkeit, auszuwirken, schützt das allgemeine Persönlichkeitsrecht nämlich nur vor verfälschenden oder entstellenden Darstellungen, die von nicht ganz unerheblicher Bedeutung für die Persönlichkeitsentfaltung sind (vgl. BVerfG, NJW 2008, 39 ; BGH VersR 2008, 695 ; OLG Köln, NJW-RR 2006, 126).
  • OLG Hamburg, 01.08.2006 - 7 U 66/06
    Die dem entgegenstehenden Ausführungen des OLG Köln im Urteil vom 28.4.2005 - 15 U 9/05 - vermag der Senat nicht nachzuvollziehen.
  • LG Berlin, 30.08.2007 - 27 O 174/07
    Das allgemeine Persönlichkeitsrecht gewährt keinen absoluten Schutz gegenüber falschen, die eigene Person betreffenden Darstellungen, sondern nur dann, wenn diese ein gewisses Gewicht haben, von nicht ganz unerheblicher Bedeutung für die Persönlichkeitsentfaltung sind und gerade die Abweichung von der Wahrheit den Betroffenen in seinem sozialen Geltungsanspruch betrifft (vgl. hierzu BGH AfP 2006, 321 ff., OLG Köln AfP 2005, 287 m.w.N.).
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