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   OLG Köln, 28.06.2018 - 15 U 150/17   

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https://dejure.org/2018,21822
OLG Köln, 28.06.2018 - 15 U 150/17 (https://dejure.org/2018,21822)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.06.2018 - 15 U 150/17 (https://dejure.org/2018,21822)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. Juni 2018 - 15 U 150/17 (https://dejure.org/2018,21822)
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Köln, 26.11.2020 - 15 U 39/20
    Nichts anderes ergebe sich aus der Entscheidung des Senats vom 28.06.2018 - 15 U 150/17, BeckRS 2018, 16334.

    Im letzteren Fall bleibt es dem Leser dann unbenommen, sich entweder nur an die wenigen mitgeteilten Fakten zu halten und die in den Raum gestellte Zweifelsfrage in eigener Bewertung der (dürftigen) Indizien- und Beweislage zu verneinen oder sich dem gleichzeitigen Bemühen des Autors, eine ablehnende emotionale Haltung gegenüber dem Betroffenen zu erzeugen, nicht zu verschließen und die Zweifelsfrage für sich selbst zu bejahen (vgl. auch BGH a.a.O. Rn. 15; siehe zudem Senat v. 28.06.2018 - 15 U 150/17, BeckRS 2018, 16334 Rn. 20; Senat v. 11.05.2020 - 15 W 19/20, n.v. zur Berichterstattung über ein eingestelltes Ermittlungsverfahren).

  • OLG Köln, 12.11.2020 - 15 U 112/20
    Im letzteren Fall bleibt es dem Leser dann unbenommen, sich entweder nur an die wenigen mitgeteilten Fakten zu halten und die in den Raum gestellte Zweifelsfrage in eigener Bewertung der (dürftigen) Indizien- und Beweislage zu verneinen oder sich dem gleichzeitigen Bemühen des Autors, eine ablehnende emotionale Haltung gegenüber dem Betroffenen zu erzeugen, nicht zu verschließen und die Zweifelsfrage für sich selbst zu bejahen (vgl. auch BGH a.a.O. Rn. 15; siehe zudem Senat v. 28.06.2018 - 15 U 150/17, BeckRS 2018, 16334 Rn. 20; Senat v. 11.05.2020 - 15 W 19/20, n.v. zur Berichterstattung über ein eingestelltes Ermittlungsverfahren).

    Unterschiede gegenüber einer Verdachtsberichterstattung über Straftaten ergeben sich dann vor allem beim Maß des für die Zulässigkeit der identifizierenden Berichterstattung erforderlichen berechtigten Interesses in der Abwägung (st. Rspr. des Senats, vgl. etwa nur Senat v. 28.06.2018 - 15 U 150/17, BeckRS 2018, 16334 Rn. 17 m.w.N.; Schlüter , Verdachtsberichterstattung, 2011, S. 12 f.; jedenfalls im Ergebnis Senat v. 20.01.2014 - 15 W 1/14, BeckRS 2014, 17496 Rn. 4).

  • LG Frankfurt/Main, 23.12.2020 - 3 O 418/20

    Zur Haftung des Host-Providers bei der Verbreitung von Gerüchten

    Dass der Antragsteller angeblich etwas mit den in der Berichterstattung genannten Clans zu tun hat, stellt für die vorliegende Verbreitung des Gerüchts (vgl. dazu OLG Köln, Urt. v. 28.06.2018 - 15 U 150/17, BeckRS 2018, 16334 Rn. 21; Soehring/Hoene, Presserecht, 6. Aufl. 2019, § 16 Rn. 60 f. m.w.N.; BeckOGK/Specht-Riemenschneider, Stand 01.08.2020, § 823 Rn. 1487), der Antragsteller habe den Anlass für die abgebildeten Schlägereien gegeben, keine hinreichende Grundlage dar.
  • OLG Köln, 15.10.2020 - 15 W 52/20
    Unterschiede gegenüber der Verdachtsberichterstattung über Straftaten ergeben sich dann vor allem beim Maß des für die Zulässigkeit der identifizierenden Berichterstattung erforderlichen berechtigten Interesses und bei Fragen der nur in Strafrechtsfragen eingreifenden sog. Unschuldsvermutung (st. Rspr. des Senats, vgl. etwa Senat v. 28.06.2018 - 15 U 150/17, BeckRS 2018, 16334 Rn. 17 m.w.N.; Schlüter , Verdachtsberichterstattung, 2011, S. 12 f.; jedenfalls im Ergebnis auch Senat v. 20.01.2014 - 15 W 1/14, BeckRS 2014, 17496 Rn. 4).
  • LG Frankfurt/Main, 15.10.2019 - 3 O 398/19
    Maßgeblich für die Abgrenzung der Verdachtsberichterstattung von der Meinungsäußerung ist, ob weniger die definitive Äußerung eines Verdachts hinsichtlich einer bestimmten Tatsache den Kern der Äußerung darstellt (dann liegt eine Verdachtsberichterstattung vor) oder ob einem unbefangenen Leser gerade nicht die Erkenntnis verstellt wird, dass konkret nur wenige tatsächliche Anhaltspunkte in eine bestimmte Richtung geliefert werden und/oder diese tatsächlichen Anhaltspunkte nur von geringem Gewicht sind (dann liegt eine Meinungsäußerung vor) (OLG Köln, Urt. v. 28.06.2018 - 15 U 150/17, BeckRS 2018, 16334 Rn. 20).

    In Abgrenzung zur Tatsachenbehauptung wiederum ist es einer Verdachtsäußerung immanent, dass die betreffende (Verdachts-)Tatsache gerade nicht als feststehend und bereits geklärt behandelt, sondern in Bewertung der anderen Umstände als offen dargestellt wird (OLG Köln, Urt. v. 28.06.2018 - 15 U 150/17, BeckRS 2018, 16334 Rn. 20).

  • LG Frankfurt/Main, 23.11.2020 - 3 O 394/20

    Zur Wiederholungsgefahr bei Text- und Bildberichterstattung

    Dass der Antragsteller angeblich etwas mit den in der Berichterstattung genannten Clans zu tun hat, stellt für die vorliegende Verbreitung des Gerüchts (vgl. dazu OLG Köln, Urt. v. 28.06.2018 - 15 U 150/17, BeckRS 2018, 16334 Rn. 21; Soehring/Hoene, Presserecht, 6. Aufl. 2019, § 16 Rn. 60 f. m.w.N.; BeckOGK/Specht-Riemenschneider, Stand 01.08.2020, § 823 Rn. 1487), der Antragsteller habe den Anlass für die abgebildeten Schlägereien gegeben, keine hinreichende Grundlage dar.
  • LG Frankfurt/Main, 10.10.2019 - 3 O 500/18

    Zur Frage der Selbstöffnung des Betroffenen bei einem Gegenangriff.

    Denn in Abgrenzung zur Tatsachenbehauptung ist es einer Verdachtsäußerung immanent, dass die betreffende (Verdachts-)Tatsache gerade nicht als feststehend und bereits geklärt behandelt wird, sondern in Bewertung der anderen Umstände als offen dargestellt wird (OLG Köln, Urt. v. 28.06.2018 - 15 U 150/17, BeckRS 2018, 16334).
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