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   OLG Köln, 28.10.2011 - 11 U 174/11   

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https://dejure.org/2011,14970
OLG Köln, 28.10.2011 - 11 U 174/11 (https://dejure.org/2011,14970)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.10.2011 - 11 U 174/11 (https://dejure.org/2011,14970)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. Januar 2011 - 11 U 174/11 (https://dejure.org/2011,14970)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Grundsätze zur Bestimmung der offensichtlichen Fehlerhaftigkeit einer Rechnung i.S.v. § 17 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 GasGVV

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 07.02.2018 - VIII ZR 148/17

    Zum vorläufigen Zahlungsverweigerungsrecht des Haushaltskunden gegenüber dem

    Denn mit der Neuregelung des Einwendungsausschlusses in § 17 StromGVV ist zu Gunsten des Kunden auch eine inhaltliche Änderung gegenüber der Vorgängerregelung verbunden gewesen, wie das Berufungsgericht im Anschluss an vorangegangene instanzgerichtliche Rechtsprechung (OLG Celle, NJW-RR 2016, 435; OLG Köln, NJOZ 2012, 1646; aA OLG Koblenz, Beschluss vom 17. März 2015, 3 U 1514/14, juris Rn. 19) richtig gesehen hat.
  • OLG Celle, 20.10.2015 - 13 U 9/15

    Stromlieferungsvertrag: Ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers

    Die hier entsprechend anwendbare Regelung des § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 StromGVV ist insoweit restriktiver gegenüber dem Einwendungsausschluss nach § 30 Nr. 1 AVBEltV a.F., als bereits die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers ausreicht (OLG Köln, Beschl. v. 28. Okt. 2011 - 11 U 174/11, juris Tz. 2 a. E.; Steenbuck, MDR 2010, 357, 358).
  • OLG Celle, 12.11.2015 - 13 U 9/15

    Offensichtlichen Fehler einer Stromrechnung bei einer erheblichen Abweichung der

    Die hier entsprechend anwendbare Regelung des § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 StromGVV ist insoweit restriktiver gegenüber dem Einwendungsausschluss nach § 30 Nr. 1 AVBEltV a.F., als bereits die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers ausreicht (OLG Köln, Beschl. v. 28. Okt. 2011 - 11 U 174/11, juris Tz. 2 a. E.; Steenbuck, MDR 2010, 357, 358).
  • OLG Celle, 08.09.2014 - 13 U 71/14

    Gaslieferungsvertrag: Zurückbehaltungsrecht bei Verdoppelung des Verbrauchs in

    Vielmehr kommt in diesem Fall eine Abrechnung in entsprechender Anwendung von § 18 Abs. 1 Satz 2 GasGVV in Betracht (vgl. zum Ganzen auch OLG Köln, Beschluss vom 28. Oktober 2011 - 11 U 174/11, juris Tz. 4).
  • OLG Celle, 12.10.2015 - 13 U 9/15

    Feststellung der ernsthaften Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers der

    Die hier entsprechend anwendbare Regelung des § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 StromGVV ist insoweit restriktiver gegenüber dem Einwendungsausschluss nach § 30 Nr. 1 AVBEltV a.F., als bereits die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers ausreicht (OLG Köln, Beschl. v. 28. Okt. 2011 - 11 U 174/11, juris Tz. 2 a. E.; Steenbuck, MDR 2010, 357, 358).
  • LG Bonn, 27.04.2018 - 1 O 185/17

    Strom, Verbrauchsmengen, Beweislast, Verjährung

    Die auf Seite 4 der Klageerwiderung streitig vorgetragene Deinstallation sämtlicher technischer Anlagen und Unterbrechung der Stromkreise unterstützt diese Beweislastüberlegungen (vgl. zu diesen auch im Rahmen von § 17 GasGVV greifenden Aspekten: OLG Köln, Hinweisbeschluss vom 28.10.2011 - 11 U 174/11 = NJOZ 2012, 1646f.).
  • OLG Düsseldorf, 02.01.2013 - 3 W 201/12

    Streitwert einer Klage auf Wegnahme von Stromzählern zur Unterbrechung der

    Ob ein offensichtlicher Fehler sich auch (allein) aus einer enormen und nicht plausibel erklärbaren Abweichung der Verbrauchswerte von denen der vorangegangenen Abrechnungsperioden ergeben kann (so OLG Köln NJOZ 2012, 1646 zu § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 GasGVV) mag hier dahinstehen.
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