Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 86/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,10442
OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 86/03 (https://dejure.org/2003,10442)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.11.2003 - 6 U 86/03 (https://dejure.org/2003,10442)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. November 2003 - 6 U 86/03 (https://dejure.org/2003,10442)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • wbs-law.de
  • aufrecht.de

    Besonderheiten bei dreidimensionalen Formmarken

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auffassung der Form einer Ware als Herkunftshinweis durch den Verkehr i.R.d. Beurteilung einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei kugelförmigen Pralinen

  • Wolters Kluwer

    Unterlassung des Angebotes und der Vermarktung nachgeahmter Haselnusspralinen; Vorliegen einer betrieblichen Herkunftstäuschung bzw. einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr mit einer unverpackten Praline; Unterscheidbarkeit der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Praline in Kugelform nicht verwechslungsfähig mit Markenpraline von "Rocher"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Verwechslungsgefahr zweier Marken; Vertrieb von Pralinen in Kugelform

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