Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.10.2010 - I-6 U 119/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,6220
OLG Köln, 29.10.2010 - I-6 U 119/10 (https://dejure.org/2010,6220)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.10.2010 - I-6 U 119/10 (https://dejure.org/2010,6220)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. Januar 2010 - I-6 U 119/10 (https://dejure.org/2010,6220)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine unlautere Nachahmung einer Lebensmittelverpackung - "Joghurtbecher"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "Joghurtbecher"; Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines als Umverpackung für Milchprodukte bestimmten Kunststoffbechers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Ein eigenartiger Joghurtbecher - Gibt eine besondere Verkaufsverpackung einen Anspruch auf "Nicht-Nachahmung” aus wettbewerbsrechtlichen Gründen?

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Köln, 22.06.2011 - 6 U 152/10

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen Herkunftstäuschung;

    Zu berücksichtigen ist ferner, ob das Erzeugnis von Fachleuten auf Grund sorgfältiger vergleichender Planung bestellt und eingesetzt (vgl. BGH, GRUR 2010, 1125 = WRP 2010, 1465 [Rn. 28 ff.] - Femur-Teil; Senat, WRP 2011, 109 - Joghurtbecher) oder von den Endabnehmern (vgl. BGH, GRUR 2003, 892 [893] = WRP 2003, 1220 - Alt Luxemburg) vor der konkreten Kaufentscheidung (vgl. BGH, GRUR 2007, 339 = WRP 2007, 313 [Rn. 39] - Stufenleitern; GRUR 2008, 793 = WRP 2008, 1196 [Rn.33] - Rillenkoffer) eher mit früher wahrgenommenen gleichartigen Produkten in Beziehung gesetzt wird.
  • OLG Köln, 18.03.2011 - 6 U 139/10

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich des Vertriebs eines Regalsystems unter dem

    Ein Produktprogramm verfügt über wettbewerbliche Eigenart, wenn seine konkrete Ausgestaltung oder bestimmte wiederkehrende Merkmale geeignet sind, die angesprochenen Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (BGH, GRUR 2008, 793 = WRP 2008, 1196 [Rn.29] - Rillenkoffer; Senat, WRP 2011, 109 - Joghurtbecher).

    bb) Das liegt bei Regalsystemen der vorliegenden Art anders als bei verpackten Lebensmitteln (BGH, GRUR 2001, 443 [446] = WRP 2001, 534 - Viennetta; GRUR 2009, 1069 [Rn. 14] = WRP 2009, 1374 - Knoblauchwürste; vgl. auch Senat, WRP 2011, 109 - Joghurtbecher) oder hochwertigen Medizinprodukten (BGH, GRUR 2010, 1125 = WRP 2010, 1465 [Rn. 28] - Femur-Teil) um so näher, als die daran interessierten Verkehrskreise erfahrungsgemäß eher auf die identischen technisch-konstruktiven Merkmale und die äußere Gestaltung als auf eine Firmenkennzeichnung achten (vgl. für Fachkreise des Baugewerbes BGH, GRUR 2000, 521 [524] = WRP 2000, 493 - Modulgerüst).

  • OLG Köln, 18.10.2013 - 6 U 11/13

    Ansprüche wegen sklavischer Nachahmung einer Seilwinde

    Daher ist der vorliegende Sachverhalt nicht mit denen zu vergleichen, die den Urteilen des BGH vom 15.4.2010 (I ZR 145/08 - GRUR 2010, 1125 Tz. 32 - Femur-Teil) und des Senats vom 29.10.2010 (6 U 119/10 - WRP 2011, 109 ff. - Joghurtbecher) zugrunde lagen.
  • OLG Köln, 22.06.2011 - 6 U 46/11

    Cremetiegel bei QVC

    Nur vorsorglich sei angemerkt, dass aus Sicht der unmittelbaren gewerblichen Abnehmer der Klägerin nichts anderes gelten würde, weil eine Täuschung der Abfüller von Kosmetikprodukten und ihrer fachkundigen Mitarbeiter über die betriebliche Herkunft der von ihnen typischerweise auf Grund sorgfältiger Auswahl eingekauften Primärverpackungen fern liegt (vgl. BGH, GRUR 2010, 1125 = WRP 2010, 1465 [Rn. 28 ff.] - Femur-Teil; Senat, WRP 2011, 109 - Joghurtbecher).
  • OLG Köln, 28.06.2013 - 6 U 100/12

    Schadenersatzbegehren unter dem Aspekt der unbefugten Aneignung von Vorlagen und

    Da Jagdmunition gemäß §§ 10, 13 WaffenG i.V.m. § 15 BJagdG nur an geprüfte Inhaber eines Jagdscheins oder mindestens vergleichbar qualifizierte Berechtigte abgegeben werden darf, ist auf die Sicht der durchschnittlich informierten und aufmerksamen Vertreter dieser Fachkreise abzustellen, die bei ihrer Kaufentscheidung mit der gebotenen Sorgfalt vorgehen (vgl. BGH, GRUR 2010, 1125 = WRP 2010, 1465 [Rn. 32] - Femur-Teil; Senat, WRP 2011, 109 - Joghurtbecher).
  • OLG Köln, 21.10.2011 - 6 U 42/11

    Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens eines Radlader-Fahrzeugs, da wegen der

    Insofern liegen die tatsächlichen Verhältnisse anders als in dem Urteil des BGH "Femur-Teil" (WRP 2010, 1465 Rn. 32) sowie dem Urteil des Senats vom 29.10.2010, Az. 6 U 119/10 (WRP 2011, 109, 111), in denen ausschließlich auf mit dem Einkauf beschäftigte Fachleute abgestellt wurde.
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