Rechtsprechung
   OLG Köln, 31.08.2007 - 6 U 42/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,5261
OLG Köln, 31.08.2007 - 6 U 42/07 (https://dejure.org/2007,5261)
OLG Köln, Entscheidung vom 31.08.2007 - 6 U 42/07 (https://dejure.org/2007,5261)
OLG Köln, Entscheidung vom 31. August 2007 - 6 U 42/07 (https://dejure.org/2007,5261)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5261) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • nomos.de PDF

    UWG §§ 3, 6 Abs. 2 Nr. 4, 8 Abs. 1, 9
    Vergleichende Werbung für orthopädische Produkte, die sich ohne sachliche Rechtfertigung an den guten Ruf des Konkurrenten anlehnt, ist unlauter

  • kanzlei.biz

    Vergleichende Werbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4
    "Produktalternative" - Vergleichende Werbung durch Bezugnahme auf Produkte des Marktführers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatzfeststellung wegen eines unzulässigen Werbevergleichs mit einem Mitbewerber; Voraussetzungen einer Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung des von einem Mitbewerber verwendeten Kennzeichens in unlauterer Weise; Verwendung von Unterscheidungszeichen eines Mitbewerbers im Rahmen vergleichender Werbung; Vorliegen einer besonderen Unlauterkeit wegen fehlender Rechtfertigung der umfassenden Produktgegenüberstellung mangels Bedürfnis des Verkehrs nach Information und Aufklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 315
  • MIR 2008, Dok. 023



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Köln, 18.09.2018 - 31 O 376/17

    Irreführende Werbung mit "Nirgendwo Günstiger Garantie"

    Eine andere Beurteilung ergibt sich auch nicht aus der von der Klägerin angeführten Entscheidung des OLG Köln vom 31.08.2007 (GRUR-RR 2008, 315).
  • LG Düsseldorf, 14.03.2012 - 2a O 153/11

    Unterlassung der Benutzung der Marke "Swirl" mit einem vorangestellten "ähnlich"

    Entscheidend ist, ob das legitime Anliegen des Vergleichens ohne Benutzung des fremden Kennzeichens oder unter geringerer Ausnutzung des Rufs des fremden Kennzeichens erreichbar gewesen wäre (OLG Köln Urt. v. 31.08.2007 - AZ: 6 U 42/07; Köhler/Bornkamm, UWG, 28. Auflage, § 6, Rn. 157).

    Davon kann hier nicht ausgegangen werden, da die Verwendung nur dann Voraussetzung für einen funktionierenden Wettbewerb ist, wenn die Verwendung unerlässlich ist (so auch OLG Köln, Urt. v. 31.08.2007 - AZ: 6 U 42/07; Köhler/Bornkamm, UWG, 28. Auflage, § 6, Rn. 155).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht