Rechtsprechung
   OLG Köln, 01.10.2004 - 6 U 115/04   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Elektronischer TV-Programmführer rechtmäßig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UrhG § 50 § 63 § 67 Abs. 4
    "Elektronischer Fernsehprogrammführer"; Zulässigkeit der Ankündigung eines Fernsehprogramms in einer elektronischen Programmzeitung unter Verwendung von Lichtbildern

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit der Sendefolge - Zugleich eine Anmerkung zu OLG Köln ZUM 2005, 233 - Elekronischer Fernsehprogrammführer" von RA Dr. Christian Pleister und RA Dr. Götz von Einem, original erschienen in: ZUM 12/2007, 904 - 909.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 105
  • MMR 2005, 182
  • ZUM 2005, 233



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 30.10.2009 - 6 U 100/09  

    Begriff des Tagesereignisses i.S. von § 50 UrhG

    a) Tagesereignis ist jedes aktuelle Geschehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, ohne dass es darauf ankommt, ob es sich um politisch oder kulturell bedeutsame oder eher banale Vorgänge handelt oder ob im Wesentlichen nur die Neugier und das Klatschbedürfnis des Publikums angesprochen werden; aktuell ist es, solange ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, WRP 2002, 1302 = GRUR 2002, 1050 [1051] - Zeitungsbericht als Tagesereignis; BGHZ 175, 135 = WRP 2008, 1121 = GRUR 2008, 693 [Rn. 48] - TV-Total; Senat, GRUR-RR 2005, 105 f. - Elektronischer Fernsehprogrammführer).
  • LG Köln, 23.12.2009 - 28 O (Kart) 479/08  

    Berechtigung von Mitgliedsunternehmen zur Nutzung von Informationen und

    Ein Tagesereignis ist dabei jedes aktuelle Geschehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, wobei ein Geschehen solange aktuell ist, als ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (vgl. BGH a.a.O., OLG Köln, MMR 2005, 182, m.w.N.).
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