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OLG Köln, 05.11.2010 - I-6 U 67/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Nutzung einer Marke als Firmenschlagwort ausnahmsweise zulässig
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
HGB § 37
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang des Verbots der Verwendung einer der Firmierung nicht entsprechenden Bezeichnung im Handelsverkehr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HGB § 37
Umfang des Verbots der Verwendung einer der Firmierung nicht entsprechenden Bezeichnung im Handelsverkehr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Abweichende Firmenbezeichnung kann handelsrechtlich gestattet sein
Verfahrensgang
- LG Köln, 23.03.2010 - 81 O 205/09
- OLG Köln, 05.11.2010 - I-6 U 67/10
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 98 (Ls.)
- NZG 2011, 155
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.04.1991 - II ZR 259/90
Firmenrechtliche Unzulässigkeit einer zulässig geführten und wettbewerbsrechtlich …
Auszug aus OLG Köln, 05.11.2010 - 6 U 67/10
Ein Firmengebrauch im Sinne dieser Vorschrift liegt in jeder Handlung, die als Willenskundgebung des Geschäftsinhabers zu verstehen ist, sich der verwendeten Bezeichnung als des eigenen Handelsnamens, also firmenmäßig, zu bedienen (BGH NJW 1991, 2023 f.). - LG Köln, 23.03.2010 - 81 O 205/09
Verwendung der Bezeichnung der von einer anderen Firma innegehaltenen Marke "Q T" …
Auszug aus OLG Köln, 05.11.2010 - 6 U 67/10
1.) Die Berufung der Klägerin gegen das am 23.3.2010 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 205/09 - wird zurückgewiesen.