Rechtsprechung
| OLG Köln, 07.06.2013 - 19 U 4/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Berechtigung aus einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit im Hinblick auf die Ableitung von Regenwasser
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1090
Umfang der Berechtigung aus einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 30.11.2012 - 16 O 45/10
- OLG Köln, 07.06.2013 - 19 U 4/13
- OLG Köln, 18.09.2013 - 19 U 4/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.04.2003 - V ZR 323/02
Auslegung eines Wegerechts
Auszug aus OLG Köln, 07.06.2013 - 19 U 4/13
Dementsprechend kann der Umfang einer Dienstbarkeit mit dem Bedürfnis des herrschenden Grundstücks wachsen, wenn sich die Bedarfssteigerung in den Grenzen einer der Art nach gleichbleibenden Benutzung dieses Grundstücks hält und nicht auf eine zur Zeit der Dienstbarkeitsbestellung nicht vorhersehbare oder auf eine willkürliche Benutzungsänderung zurückzuführen ist (BGH, BGHZ 44, 171, 172 f.; 145, 16, 21; BGH, Urteil vom 11.04.2003, V ZR 323/02, Rz. 13 zitiert nach Juris;… Münchener Kommentar, 6. Aufl. 2013, § 1091 Rz. 5 ff.;… Palandt-Bassenge, a. a. O., § 1018 Rz. 9 ff). - BGH, 07.07.2000 - V ZR 435/98
Angemessene Ausgleichszahlung für neu verlegtes Lichtwellenleiterkabel
Auszug aus OLG Köln, 07.06.2013 - 19 U 4/13
Dementsprechend kann der Umfang einer Dienstbarkeit mit dem Bedürfnis des herrschenden Grundstücks wachsen, wenn sich die Bedarfssteigerung in den Grenzen einer der Art nach gleichbleibenden Benutzung dieses Grundstücks hält und nicht auf eine zur Zeit der Dienstbarkeitsbestellung nicht vorhersehbare oder auf eine willkürliche Benutzungsänderung zurückzuführen ist (BGH, BGHZ 44, 171, 172 f.; 145, 16, 21; BGH…, Urteil vom 11.04.2003, V ZR 323/02, Rz. 13 zitiert nach Juris;… Münchener Kommentar, 6. Aufl. 2013, § 1091 Rz. 5 ff.;… Palandt-Bassenge, a. a. O., § 1018 Rz. 9 ff). - BGH, 05.10.1965 - V ZR 73/63
Wegerechtsumfang
Auszug aus OLG Köln, 07.06.2013 - 19 U 4/13
Dementsprechend kann der Umfang einer Dienstbarkeit mit dem Bedürfnis des herrschenden Grundstücks wachsen, wenn sich die Bedarfssteigerung in den Grenzen einer der Art nach gleichbleibenden Benutzung dieses Grundstücks hält und nicht auf eine zur Zeit der Dienstbarkeitsbestellung nicht vorhersehbare oder auf eine willkürliche Benutzungsänderung zurückzuführen ist (BGH, BGHZ 44, 171, 172 f.; 145, 16, 21; BGH…, Urteil vom 11.04.2003, V ZR 323/02, Rz. 13 zitiert nach Juris;… Münchener Kommentar, 6. Aufl. 2013, § 1091 Rz. 5 ff.;… Palandt-Bassenge, a. a. O., § 1018 Rz. 9 ff).