Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.05.2006 - 2 Wx 2/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2877
OLG Köln, 08.05.2006 - 2 Wx 2/06 (https://dejure.org/2006,2877)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.05.2006 - 2 Wx 2/06 (https://dejure.org/2006,2877)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. Mai 2006 - 2 Wx 2/06 (https://dejure.org/2006,2877)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2877) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Deutsches Notarinstitut

    GBO §§ 17; 39; 53; 129
    Zur zeitlichen Reihenfolge der Vornahme von Grundbucheintragungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit des in Nordrhein-Westfalen für Buchungen im Grundbuch eingesetzten Programms "SolumSTAR" mit der gesetzlichen Bestimmung in § 129 Grundbuchordnung (GBO); Voraussetzungen der Eintragung eines Amtswiderspruchs ins Grundbuch; Rechtsnatur zivilrechtlicher ...

  • Judicialis

    GBO § 17; ; GBO § 39; ; GBO § 53; ; GBO § 129

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GBO § 17 § 39 § 53 § 129
    Technische Rückdatierung von Grundbucheintragungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2006, 646
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (13)

  • OLG Düsseldorf, 07.03.1986 - 3 Wx 79/86
    Auszug aus OLG Köln, 08.05.2006 - 2 Wx 2/06
    Ein unrechtmäßiges Verhalten des Grundbuchamtes kann auch nicht daraus abgeleitet werden, dass es den Antrag auf Eintragung der Beteiligten zu 2) als Eigentümerin nicht alsbald unter Hinweis auf die fehlende Vorlage der Unbedenklichkeitsbescheinigung zurückgewiesen oder zumindest unter Fristsetzung eine entsprechende Zwischenverfügung nach § 18 GBO (zu dieser Möglichkeit bei dem Fehlen einer Unbedenklichkeitsbescheinigung s. BayObLG, FGPrax 1995, 95; OLG Düsseldorf, NJW 1986, 1819) erlassen hat.
  • OLG Dresden, 23.09.1999 - 3 W 1572/99

    Voreintragung bei Widerspruch gegen Volkseigentum

    Auszug aus OLG Köln, 08.05.2006 - 2 Wx 2/06
    Sie trägt gemeinsam mit § 45 GBO dem Prioritätsgrundsatz Rechnung (OLG Dresden, Beschluss vom 23. September 1999, 3 W 1572/99, zitiert nach juris).
  • BayObLG, 06.04.1995 - 2Z BR 24/95

    Unzulässigkeit mehrerer Zwischenverfügungen hintereinander, die denselben Antrag

    Auszug aus OLG Köln, 08.05.2006 - 2 Wx 2/06
    Ein unrechtmäßiges Verhalten des Grundbuchamtes kann auch nicht daraus abgeleitet werden, dass es den Antrag auf Eintragung der Beteiligten zu 2) als Eigentümerin nicht alsbald unter Hinweis auf die fehlende Vorlage der Unbedenklichkeitsbescheinigung zurückgewiesen oder zumindest unter Fristsetzung eine entsprechende Zwischenverfügung nach § 18 GBO (zu dieser Möglichkeit bei dem Fehlen einer Unbedenklichkeitsbescheinigung s. BayObLG, FGPrax 1995, 95; OLG Düsseldorf, NJW 1986, 1819) erlassen hat.
  • OLG Jena, 03.05.2002 - 6 W 682/01

    Prüfungspflicht bei Zwischenverfügung

    Auszug aus OLG Köln, 08.05.2006 - 2 Wx 2/06
    Das Fehlen einer entsprechenden steuerlichen Bescheinigung kann mit Rückwirkung auf den Zeitpunkt der Antragstellung geheilt werden (OLG Jena, OLGR 2003, 79).
  • OLG Hamburg, 13.02.2001 - 2 Wx 45/99

    Durchgehende Verlegung von Terrassenplatten aus Marmor

    Auszug aus OLG Köln, 08.05.2006 - 2 Wx 2/06
    Die Beteiligte zu 1) ist zur Einlegung des Rechtsmittels berechtigt, weil ihre Erstbeschwerde ohne Erfolg geblieben ist (vgl. BGH, NJW 1994, 1158; Senat, Beschluss vom 18. Februar 2000, 2 Wx 45/99; BGH, NJW 1994, 1158; BayObLG FGPrax 2003, 59; OLG Hamm, FGPrax 1996, 210; Demharter, GBO, 25. Auflage 2005, § 78 Rn. 2).
  • BGH, 20.01.2006 - V ZR 214/04

    Wirksamkeit der Auflassungserklärung des nicht im Grundbuch eingetragenen wahren

    Auszug aus OLG Köln, 08.05.2006 - 2 Wx 2/06
    Er bezweckt nicht nur die klare und verständliche Wiedergabe des aktuellen Grundbuchstandes, sondern auch die Möglichkeit, seine Entwicklung nachzuvollziehen; demnach muss das betreffende Recht eingetragen sein, wie es der materiellen Rechtslage und der sich anschließenden neuen Eintragung entspricht (zuletzt BGH, Urteil vom 20. Januar 2006, V ZR 214/04, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BayObLG, 05.09.2002 - 2Z BR 71/02

    Voreintragung von Bruchteilseigentum bei Anteilsübertragung des Ehegatten und

    Auszug aus OLG Köln, 08.05.2006 - 2 Wx 2/06
    Die Vorschrift des § 39 Abs. 1 GBO bezweckt unter anderem, dass der Rechtsstand des Grundbuches nicht bloß im Endziel richtig, sondern in allen Entwicklungsstufen klar und verständlich wiedergegeben wird (BayObLG, NJW-RR 2003, 12 [13]).
  • BGH, 03.02.1994 - V ZB 31/93

    Eintragung eines Altenteilsrechts ohne nähere Bezeichnung der in ... im einzelnen

    Auszug aus OLG Köln, 08.05.2006 - 2 Wx 2/06
    Die Beteiligte zu 1) ist zur Einlegung des Rechtsmittels berechtigt, weil ihre Erstbeschwerde ohne Erfolg geblieben ist (vgl. BGH, NJW 1994, 1158; Senat, Beschluss vom 18. Februar 2000, 2 Wx 45/99; BGH, NJW 1994, 1158; BayObLG FGPrax 2003, 59; OLG Hamm, FGPrax 1996, 210; Demharter, GBO, 25. Auflage 2005, § 78 Rn. 2).
  • BayObLG, 19.12.2002 - 2Z BR 7/02

    Grundbuchfähigkeit einer in EG-Staat rechtswirksam gegründeten

    Auszug aus OLG Köln, 08.05.2006 - 2 Wx 2/06
    Die Beteiligte zu 1) ist zur Einlegung des Rechtsmittels berechtigt, weil ihre Erstbeschwerde ohne Erfolg geblieben ist (vgl. BGH, NJW 1994, 1158; Senat, Beschluss vom 18. Februar 2000, 2 Wx 45/99; BGH, NJW 1994, 1158; BayObLG FGPrax 2003, 59; OLG Hamm, FGPrax 1996, 210; Demharter, GBO, 25. Auflage 2005, § 78 Rn. 2).
  • BGH, 23.10.1997 - IX ZR 249/96

    Beginn der Konkursanfechtungsfrist

    Auszug aus OLG Köln, 08.05.2006 - 2 Wx 2/06
    Nicht nur zivilgerichtliche Urteile, sondern auch Beschlüsse stellen lediglich unverbindliche Entwürfe dar, solange der erkennende Richter oder - wie hier - Rechtspfleger sie nicht unterschrieben hat (BVerfG, NJW 1985, 788; BGH, Rpfleger 1998, 123; Senat, NJW 1988, 2805; Meyer-Holz in Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 15. Auflage 2003, Vorb §§ 8-18 Rn. 19; Zöller/Vollkommer, ZPO, 25. Auflage 2005, § 329 Rn. 36).
  • BayObLG, 12.06.2003 - 2Z BR 116/03

    Unanfechtbarkeit der Entscheidung einer einstweiligen Anordnung in WEG -Sachen

  • BVerfG, 17.01.1985 - 2 BvR 498/84

    Verfassungsbeschwerde - Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde - Beschluß -

  • OLG Köln, 09.05.1988 - 2 W 65/88

    Möglichkeit einer Nachholung der Unterschrift unter einen Gerichtsbeschluss mit

  • OLG Frankfurt, 22.03.2010 - 20 W 67/10

    Voraussetzungen der Löschung einer Buchgrundschuld

    Neben der Erleichterung der Legitimationsprüfung für das Grundbuchamt und dem Schutz des eingetragenen Berechtigten soll durch den Voreintragungsgrundsatz auch erreicht werden, dass der Rechtsstand des Grundbuchs und seiner Änderungen nicht bloß im Endziel richtig, sondern in allen Entwicklungsstufen klar und verständlich wiedergegeben wird (BGH Rpfleger 2006, 316, 317; Oberlandesgericht Köln Rpfleger 2006, 646, 647; KG Rpfleger 1992, 430; BayObLG Rpfleger 2003, 25; Oberlandesgericht München MittBayNot 2006, 496; Demharter, aaO., § 39, Rdnr. 1).
  • OLG München, 17.10.2016 - 34 Wx 252/16

    Erfolglose Beschwerde gegen die Zurückweisung eines

    aa) Der Beschluss ist nicht wegen eines Unterschriftsmangels ein unverbindlicher Entwurf geblieben (vgl. BGH Rpfleger 1998, 123; OLG Köln Rpfleger 2006, 646), denn er trägt in dem der Grundakte einliegenden Original die Unterschrift des Rechtspflegers (§ 38 Abs. 3 Satz 2 FamFG; zur Anwendbarkeit im Grundbuchverfahren Demharter § 1 Rn. 75).
  • OLG München, 21.10.2016 - 34 Wx 327/16

    Grundbuchbeschwerde gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Löschung des

    aa) Der Beschluss des Insolvenzgerichts vom 28.9.2012 ist nicht mangels einer Unterschrift des Richters nur ein unverbindlicher Entwurf geblieben (vgl. BGH Rpfleger 1998, 123; OLG Köln Rpfleger 2006, 646).
  • OLG Frankfurt, 25.08.2009 - 20 W 363/05

    Umwandlung Eigentümergrundschuld zur Fremdgrundschuld nach Eigentumsübertragung

    Da durch diese Eintragung das Grundbuch nicht unrichtig geworden ist, scheidet die Eintragung eines Amtswiderspruchs aus (BayObLG Rpfleger 1995, 16 und Rpfleger 1998, 334; Senat FGPrax 1995, 17; Oberlandesgericht Köln Rpfleger 2006, 646, 647; Bauer/von Oefele: GBO, 2. Aufl., § 17, Rdnr. 27; Demharter: GBO, 26. Aufl., § 17, Rdnr. 17; Schöner/Stöber: Grundbuchrecht, 14. Aufl., Rdnr. 91, Fußn. 19; Hügel: Grundbuchordnung, § 17, Rdnr. 30).Durch die unstreitige Gläubigerbefriedigung in 1998 ist die zunächst als Sicherungshypothek eingetragene Belastung Abt. III, lfde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht