Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.01.2009 - 6 U 86/08   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Zweitverwertung von Filmen auf DVD - Bei der Videozweitauswertung handelt es sich um eine bis 1965 völlig unbekannte Art der Nutzung von Kinofilmen. Die Zweitverwertung von Spielfilmen auf DVD stellt gegenüber der Auswertung auf Videokassetten keine eigenständige Verwertungsform dar.

  • openjur.de

    §§ 15, 97, 7, 8, 137l, 10, 2, 31, 64 UrhG

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    RhG §§ 2 Abs. 1 Nr. 6, 7, 8 Abs. 1 und 2 Nr. 3, 10, 15 Abs. 1, 16 Abs. 2, 17 Abs. 1, 31 Abs. 4, 43, 65 Abs. 2, 97, 132 Abs. 1 S. 1; InsO §§ 103, 119

  • Telemedicus

    Der Frosch mit der Maske

  • Judicialis
  • JurPC

    UrhG §§ 2 Abs. 1 Nr. 6, 7, 8 Abs. 1 u 2 Nr. 3, 10, 15 Abs. 1, 16 Abs. 2, 17 Abs. 1, 31 Abs. 4, 43, 65 Abs. 2, 97, 132 Abs. 1 S. 1; InsO §§ 103, 119
    "Frosch mit der Maske, Dr. Mabuse u. Winnetou" - Zur Videoverwertung von vor 1966 produzierten Filmen -

  • kanzlei.biz

    Unbekannte Nutzungsrechte für "Edgar-Wallace-Filme"

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Der Frosch mit der Maske

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 6, 7, 8, 16, 17, 28 Abs. 1, 30, 97 UrhG

  • duessellegal.de (Kurzinformation und Pressemitteilung und Volltext)

    Schadensersatzanspruch des Erben eines Regisseurs aufgrund urheberrechtswidriger DVD-Auswertung von Filmwerken aus den Jahren 1957 bis 1965

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütungsansprüche des Urhebers bzw. seiner Erben für die Zweitauswertung von Filmwerken

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung von dem einer Partei vererbten ausschließlichen Vervielfältigungsrechts und Verbreitungsrechts durch DVD-Auswertung der Filme durch die andere Partei; Videozweitauswertung als eine bis 1965 völlig unbekannte Art der Nutzung von Kinofilmen und rechtliche Ausgestaltung derselben; Unwirksamkeit von Verträgen über Nutzungsrechte für noch nicht bekannte Nutzungsarten vor 1966; Rechtliche Ausgestaltung der von Goldbaum begründeten und vom Reichsgericht übernommenen Zweckübertragungstheorie; Ausschluss der Einräumung von Rechten an einer noch nicht bekannten Nutzungsart durch den allgemeinen Zweckübertragungsgedanken; Vergütungsansprüche des Urhebers bzw. seiner Erben für die Zweitauswertung von Filmwerken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 97 Abs. 1, Abs. 2 UrhG
    Kann der Urheber über unbekannte Nutzungsarten seines Werkes verfügen?

  • IWW (Kurzinformation)

    Video-Verwertungsrechte für Winnetou- und Edgar Wallace-Filme

  • nrw.de PDF (Pressemitteilung)

    Streit um Video-Verwertungsrechte für Winnetou- und Edgar Wallace-Filme

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Bei der sog. Videozweitauswertung handelt es sich um eine bis 1965 völlig unbekannte Art der Nutzung von Kinofilmen

  • drbuecker.de (Zusammenfassung)

    Winnetou und Wallace! Schadensersatzansprüche gegen DVD-Vertreiber

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Video-Verwertung der Winnetou- und Edgar-Wallace-Filme stellt Urheberrechtsverletzung dar

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    DVD-Verwertung von Winnetou zulässig? - Sohn des Regisseurs Reinl fordert vom DVD-Vertreiber Schadenersatz

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zur Rechteübertragung für unbekannte Nutzungsarten in den 60er Jahren

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Streit um Video-Verwertungsrechte für Winnetou- und Edgar Wallace-Filme

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Zur Zweitverwertung von vor 1966 produzierten Filmen auf DVD

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    DVD- und Videonutzungsrechte an Filmen aus den 60er Jahren bleiben in der Regel den Werkschöpfern vorbehalten

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Streit um Video-Verwertungsrechte für Winnetou- und Edgar Wallace-Filme

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Regisseurssohn (Winnetou, Edgar Wallace) gewinnt Urheberrechtsklage

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um Video-Verwertungsrechte für Winnetou- und Edgar Wallace-Filme - OLG Köln erkennt Regisseur-Erben Schadenersatzansprüche gegen DVD-Vertreiber zu

  • 123recht.net (Pressemeldung, 9.1.2009)

    Gericht gibt Reinl-Sohn im Streit um Karl-May-DVDs recht // Erbe des Regisseurs hat Anspruch auf Schadenersatz

Besprechungen u.ä.

  • frey.tv PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Neue Chancen für alte Schätze?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 208
  • MMR 2009, 337
  • MIR 2009, Dok. 049
  • ZUM 2009, 237



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 28.10.2010 - I ZR 18/09  

    Der Frosch mit der Maske

    Die Berufung der Beklagten ist überwiegend ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, GRUR-RR 2009, 208).
  • LG München I, 07.05.2009 - 7 O 17694/08  

    Stufenklage des Chefkameramannes einer Filmproduktions auf Fairnessausgleich

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von den Beklagten herangezogenen Entscheidung des OLG Köln (Urt. v. 9.1.2009 - 6 U 86/08, Tz. 44, zitiert nach Juris), die sich auf die Geltendmachung von gesetzlichen Ansprüchen aus § 97 UrhG bezieht.
  • LG München I, 11.02.2009 - 21 O 8276/08  

    Urheberrechtsverletzung: Nutzung einer Zeichenfigur als eigenständiges

    Hierbei kann offenbleiben, ob es sich um einen materiellen oder einen immateriellen Schaden i.S.v. § 97 Abs. 2 Satz 4 UrhG handelt (vgl. hierzu LG München I MMR 2009, 337: Bei unterlassener Nennung des Urhebers werden nicht nur seine urheberpersönlichkeitsrechtlichen, sondern auch materielle Belange berührt).
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