Rechtsprechung
   OLG Köln, 12.06.2015 - I-6 U 5/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • debier datenbank

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 5, 5 Abs. 2, 6 Abs. 1, 12, 16, 19a, 50, 51, 97 UrhG

  • kanzlei.biz

    Urheberschutz gilt auch für militärische Lageberichte

  • online-und-recht.de

    Auch militärische Lageberichte können urheberrechtlich geschützt sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Urheberrechts durch Veröffentlichung von militärischen Lageberichten der Bundesregierung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • internet-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    WAZ-Gruppe darf militärische Lageberichte der Bundeswehr nicht veröffentlichen

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Das Urheberrecht geht der Meinungs- und Pressefreiheit grundsätzlich vor, auch bei für die Öffentlichkeit interessanter Berichterstattung über staatliche Vorgänge

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Genießen militärische Lageberichte der Bundesregierung Urheberrechtsschutz?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Für militärische Lageberichte gilt Urheberschutz

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Funke-Mediengruppe nimmt Afghanistan-Papiere vom Netz

  • Telepolis (Pressebericht, 24.07.2015)

    Bundeswehr verteidigt Urteil

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    WAZ darf "Afghanistan Papiere" nicht weiter online veröffenlichen

  • esche.de (Kurzinformation)

    Information als Verschlusssache

Besprechungen u.ä. (3)

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtlicher Schutz amtlicher Schriftstücke

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtsverletzung durch Veröffentlichung militärischer Lageberichte

  • new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung)

    Afghanistan Papiere

Sonstiges (2)

  • spiegel.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 05.08.2015)

    Streit mit Bundesregierung: Zeitungsgruppe nimmt Bundeswehr-Leaks aus dem Netz

  • Telepolis (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 05.08.2015)

    Geheimnisvolles Urheberrecht: WAZ wehrt sich weiter gegen die Künstlerkompanie

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 821
  • NJW-RR 2016, 165
  • GRUR-RR 2016, 59
  • afp 2016, 81



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 139/15  

    BGH legt Europäischen Gerichtshof Fragen zum urheberrechtlichen Schutz geheimer

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte unter Androhung von Ordnungsmitteln verurteilt wird, die auf dem als Anlage K 1 beigefügten Datenträger befindlichen und über den [angegebenen] Pfad seitenweise abrufbaren, als "Afghanistan Papiere" bezeichneten Schriftstücke ganz oder in Teilen ohne Zustimmung der Klägerin im Internet zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen und/oder zu vervielfältigen und/oder vervielfältigen zu lassen und/oder öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen, wenn dies geschieht, wie unter der [angegebenen] Internetadresse geschehen (OLG Köln, GRUR-RR 2016, 59).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.05.2017 - 1 S 1530/16  

    Zum Anspruch eines Presseorgans auf Auskünfte zu Vergabeverfahren

    Das stellt keine journalistische Tätigkeit dar (vgl. dementsprechend auch OLG Köln, Urt. v. 12.06.2015 - I-6 U 5/15, 6 U 5/15 - NJW-RR 2016, 165 und LG Köln, Urt. v. 02.10.2014 - 14 O 333/13 - juris: keine "Berichterstattung" über Tagesereignisse im Sinne von § 50 UrhG, wenn sich das Internetportal eines Zeitungsverlages darauf beschränkt, militärische Lageberichte in systematisierter Form einzustellen und zum Abruf bereitzuhalten).
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