Rechtsprechung
   OLG Köln, 14.07.2006 - 6 U 224/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Computerprogramm für Reifenhändler

    § 41 Abs. 5 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 33 S. 2 § 34 Abs. 1 § 41
    "Computerprogramm für Reifenhändler"; Auswirkungen des Rückrufs der Nutzungsrechte nach § 41 Abs. 1 UrhG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückrufs der eingeräumten Nutzungsrechte in Folge der Insolvenz; Zustimmung zur Übertragung der Nutzungsrechte auf die neue Gesellschaft; Einräumung des Enkelrechts als Ausdruck ordnungsgemäßer Verwaltung; Grundsätzliches urheberlinzenzrechtliches Nichtgelten des Abstraktionsprinzips; Voraussetzungen für ein Rückrufsrecht des Urhebers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • cbh.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Wie sicher sind urheberrechtliche Nutzungsrechte

  • beck.de (Leitsatz)

    Heimfall abgeleiteter Lizenzrechte an Computersoftware

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    OLG Köln spricht sich für die Ablehnung des Abstraktionsprinzips im Urhebervertragsrecht aus

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Köln vom 14.07.2006, Az.: 6 U 224/05 (Auswirkungen des Rückrufs von Software-Nutzungsrechten" von RA Dr. Oliver Scherenberg, original erschienen in: CR 2007, 9 - 10.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 33
  • GRUR-RR 2009, 448 (Ls.)
  • MMR 2006, 750
  • BB 2006, 592
  • K&R 2006, 592
  • ZUM 2006, 927



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 26.03.2009 - I ZR 153/06  

    Reifen Progressiv

    Die Berufung ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln GRUR-RR 2007, 33).
  • OLG München, 20.01.2011 - 29 U 2626/10  

    Urheberrechtsverletzung: Fortbestehen einer Unterlizenz an einem Musikwerk bei

    Es ist auch nicht ersichtlich, dass die Beklagte hierauf hätte Einfluss nehmen können (im Hinblick auf diese Gesichtspunkte bejahen im Falle einer - dem Streitfall zugrunde liegenden - einvernehmlichen Beendigung der Hauptlizenz einen Sukzessionsschutz: Haberstumpf in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, 2. Aufl., § 35 UrhG Rdn. 4; ders., Handbuch des Urheberrechts, 2. Aufl. Rdn. 418; ders. in Haberstumpf/Hintermeier, Einführung in das Verlagsrecht [1985], § 22 IV 2 d; ders. in FS Hubmann [1985], S. 127, 140 ff.; Sieger, FuR 1983, 580, 585 ff.; Schwarz/Klingner, GRUR 1998, 103, 110 ff.; Beck, Der Lizenzvertrag im Verlagswesen [1961], S. 82 ff.; v. Hase, Der Musikverlagsvertrag [1961], S. 44 ff.; Karow, Die Rechtsstellung des Subverlegers im Musikverlagswesen [1970], S. 82 ff.; Lange, Der Lizenzvertrag im Verlagswesen [1979], S. 92 ff.; Wohlfahrt, Das Taschenbuchrecht [1991], S. 147 ff.; vgl. auch Wandtke/Grunert in Wandtke/Bullinger aaO § 35 UrhG Rdn. 9; s. auch OLG Köln, GRUR-RR 2007, 33 - Computerprogramm für Reifenhändler; Hoeren, CR 2005, 773 ff in Bezug auf die urheberrechtlichen Auswirkungen der Kündigung von Softwareerstellungsverträgen; Mestmäcker/Schulze/Scholz, aaO., § 31 Rn. 63 und § 33 Rn. 22).
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