Rechtsprechung
   OLG Köln, 14.11.2008 - 6 U 57/08   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Keine Verletzung des Datenbankrechts bei unwesentlichen Übernahmen - Die Übernahme eines in quantitativer Hinsicht nicht wesentlichen Teils von Inhalten einer Datenbank (hier: 1/10) stellt grundsätzlich keine Verletzung der Rechte des Datenbankherstellers dar. Dies gilt auch im Fall systematischer Übernahmen.

  • openjur.de

    §§ 97, 87b, 87a UrhG; §§ 8, 4, 3 UWG

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Telemedicus

    Systematische Entnahme von Daten aus einer Bewertungs-Datenbank

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 87 a, 87 b, 97 Abs. 1 UrhG, §§ 3, 4 Nr. 9 a, 4 Nr. 10, 5, 8 Abs. 1 Nr. 1 UWG
    Einzelne Daten aus einer fremden Datenbank dürfen übernommen werden

  • Judicialis
  • JurPC

    "Wesentliche Teile" der Datenbank i.S.d. § 87 b UrhG

  • aufrecht.de

    Kein Unterlassungsanspruch bei Übernahme einzelner Datensätze aus einer Datenbank

  • kanzlei.biz

    Zur Verletzung der Rechte des Datenbankherstellers durch Übernahme eines Teils der Datenbank

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Urheberrechts an einer Datenbank

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff einer Datenbank und der Wesentlichkeit einer Investition i.S.d. § 87a Abs. 1 S. 1 Urhebergesetz (UrhG); Bestimmung der Wesentlichkeit einer Entnahme von Daten in quantitativer Hinsicht durch das Verhältnis zwischen dem Umfang der in der Datenbank enthaltenen und der entnommenen Daten; Anforderungen an die Wesentlichkeit einer Entnahme von Daten in qualitativer Hinsicht; Vorliegen einer wiederholten und systematischen Vervielfältigung und der damit verbundenen unzumutbaren Beeinträchtigung des Herstellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Keine Verletzung des Datenbankrechts trotz wiederholter und systematischer Vervielfältigung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Mengenanforderung" an Urheberrechtsverstoß durch Datenbankentnahme

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wesentliche Übernahme der Datenbank ist urheberrechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Nur wesentliche Übernahme der Datenbank ist urheberrechtswidrig

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Das Schutzrecht sui generis an Datenbanken - Zugleich eine Besprechung der Urteile des EuGH v. 9.10.2008 - C-304/07, K&R 2008, 673 sowie OLG Köln v. 14.11.2008 - 6 U 57/08, K&R 2009, 52 ff." von RA Dr. Volker Hermann und RRef Sebastian Dehißelles, original erschienen in: K&R 2009, 23 - 26.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 298 (Ls.)
  • GRUR-RR 2011, 344 (Ls.)
  • MMR 2009, 191
  • MIR 2009, Dok. 014
  • K&R 2009, 52
  • ZUM 2009, 578
  • afp 2009, 428



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 196/08  

    Zweite Zahnarztmeinung II

    Das Berufungsgericht hat das der Klage stattgebende Urteil des Landgerichts abgeändert und die Klage abgewiesen (OLG Köln, ZUM 2009, 578 = MMR 2009, 191).
  • OLG Hamburg, 16.04.2009 - 5 U 101/08  

    Urheberrecht: Verletzung des Datenbankherstellerrechts des Betreibers einer

    Eine Umgehung kommt aber nur in Betracht, wenn die Wesentlichkeitsgrenze überschritten ist ( vgl. auch OLG Köln, Urteil vom 14.11.2008, Aktz. 6 U 57/08, Rz.22 ff., zitiert nach juris ).
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