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   OLG Köln, 16.01.2015 - 19 Sch 13/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 16.01.2015 - 19 Sch 18/14

    Vollstreckbarerklärung eines in einem Schiedsverfahren ergangenen

    Die beigezogenen Parallelverfahren (teils umgekehrten Rubrums) betreffen die Aufhebung des Schiedsspruchs (19 Sch 12/14) und dessen Vollstreckbarkeit (19 Sch 13/14) sowie die Aufhebung des Kostenfestsetzungsbeschlusses vom 11.9.2014 (19 Sch 19/14).

    Die Aufhebungsverfahren wurden jeweils ausgesetzt (Beschlüsse vom 15.8.2014 - 19 Sch 13/14 - und vom 1.10.2014 - 19 Sch 19/14).

    In dem Beschluss vom heutigen Tage in der Sache 19 Sch 13/14 betreffend die Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs vom 10.5.2014, berichtigt durch Beschluss vom 28.5.2014.

    Abweichendes ergibt sich schließlich auch nicht aus dem Inhalt des in dem Parallelverfahren 19 Sch 13/14 eingereichten - nicht nachgelassenen - Schriftsatzes des Antragsgegners vom 6.1.2015.

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