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   OLG Köln, 17.12.2020 - 15 U 37/20   

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https://dejure.org/2020,41482
OLG Köln, 17.12.2020 - 15 U 37/20 (https://dejure.org/2020,41482)
OLG Köln, Entscheidung vom 17.12.2020 - 15 U 37/20 (https://dejure.org/2020,41482)
OLG Köln, Entscheidung vom 17. Dezember 2020 - 15 U 37/20 (https://dejure.org/2020,41482)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Tina Turner verliert Streit um Werbeplakate mit Doppelgängerin

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Für die Show "SIMPLY THE BEST - die Tina Turner Story" darf sehr wohl mit dem Namen oder Abbild von Tina Turner geworben werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbeplakat mit Foto von Tina Turner-Double für Show aufgrund Verwendung im Wirkbereich der Kunstfreiheit zur Bewerbung des Werkbereichs zulässig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Werbeplakat mit Tina Turner-Doppelgängerin

  • lto.de (Pressebericht)

    Tina Turner verliert Streit um Werbung mit Doppelgängerin

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 28.10.2021 - 15 U 230/20

    Ungefragt zitiert - Die Wiedergabe von fachlichen Äußerungen in einer

    bb) Auch soweit es nach der Rechtsprechung im Rahmen eines "Gebrauchens" im Sinne von § 12 BGB als ausreichend erachtet wird, dass im Verkehr der falsche Eindruck entstehen kann, der Namensträger habe dem Benutzer auch ein (ggf. lizensiertes) Recht zur Verwendung seines Namens erteilt (vgl. etwa BGH v. 10.12.2015 - I ZR 177/14, MDR 2016, 1035; v. 02.12.2004 - I ZR 92/02, BGHZ 161, 216; v. 28.03.2002 - I ZR 235/99, GRUR 2002, 917; v. 06.06.1994 - I ZR 272/91, GRUR 1994, 732, 735 m.w.N.; siehe zum Problem zuletzt auch Senat v. 17.12.2020 - 15 U 37/20, GRUR-RS 2020, 35712 Rn. 46 [z.Zt. BGH - I ZR 2/21]), führt auch dies vorliegend nicht zu einer abweichenden Beurteilung: Denn diese Rechtsprechung bezieht sich wohl im Kern nur auf Fallgestaltungen, in denen ein Name direkt zur Bezeichnung von Einrichtungen, Erzeugnissen etc. (aus)genutzt wird, mit denen der Namensträger tatsächlich nichts zu tun hat (unklar insofern OLG Hamburg v. 26.02.2008 - 7 U 61/07, BeckRS 2008, 7234 Rn. 15), also ein "namensmäßiger" Gebrauch vorliegt (deutlich auch Palandt/ Ellenberger , BGB, 80. Aufl. 2021, § 12 Rn. 23, 25 m.w.N.).

    Die Fallgruppe ist aus Sicht des Senats aber nicht zwingend darauf zu beschränken und abschließend gemeint: Auch eine sonstige Informationsvermittlung mit "Meinungsbildungseignung" ist so denkbar, etwa im Fall redaktioneller Eigenwerbung der Presse (nur im konkreten Fall ein überwiegendes Interesse verneinenden BGH v. 11.03.2009 - I ZR 8/07, GRUR 2009, 1085 Rn. 20/22 f.; v. 31.05.2012 - I ZR 234/10, GRUR 2013, 196; allg. auch BGH v. 21.01.2021 - I ZR 120/19, NJW 2021, 1303 Rn. 40; v. 21.02.2021 - I ZR 207/19, GRUR-RS 2021, 548 Rn. 15/26 f., 51 ff.; zum Symbolcharakter eines Fotos und zur zulässigen Eigenwerbung der Presse zudem auch BGH v. 18.11.2010 - I ZR 119/08, GRUR 2011, 647) oder auch bei zutreffender Beschreibung der (auch) eigenen künstlerischen Leistungen etwa bei einer Tribute-Show mit dem Namen eines Stars (Senat v. 17.12.2020 - 15 U 37/20, GRUR-RS 2020, 35712 Rn. 37/48/54 [z.Zt. BGH - I ZR 2/21]).

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