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OLG Köln, 18.01.2002 - 6 U 157/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachahmung von Puppen durch Fotos in Katalog; Fehlende Schutzfähigkeit der angeblich verletzten der Baby Bears Puppen; Schutzfähigkeit von Werken der angewandten Kunst; Erforderliche Schöpfungshöhe; Verhinderung oder Erschwerung des Marktzutritts; Betriebliche ...
- Judicialis
UWG § 1; ; UrhG § ... 10; ; UrhG § 2 Abs. 1 Ziff. 4; ; UrhG § 2 Abs. 2 Ziff. 4; ; UrhG § 2 Abs. 2; ; UrhG § 97 Abs. 1; ; ZPO § 283; ; ZPO § 523 a.F.; ; ZPO § 288 a.F.; ; ZPO § 290; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 546 Abs. 2 a.F.
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 11.04.2001 - 28 O 173/00
- OLG Köln, 18.01.2002 - 6 U 157/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.06.1995 - I ZR 119/93
Silberdistel
Auszug aus OLG Köln, 18.01.2002 - 6 U 157/01
Sofern diese dem Geschmacksmusterschutz zugänglich sind, müssen sie in einem über die Anforderungen des Geschmacksmusterrechtes hinausgehenden Maße Durchschnittsgestaltungen schöpferisch überragen (vgl. näher BGH GRUR 95, 581,582 - "Silberdistel" mit Hinweisen auf die ständige höchstrichterliche Rechtsprechung). - BGH, 19.12.1979 - I ZR 130/77
Nachbildung zum Geschmacksmuster angemeldeter Spielzeugfiguren (Play-mobil) - …
Auszug aus OLG Köln, 18.01.2002 - 6 U 157/01
Denn sie weisen eine Gestalt auf, die zumindest auch dazu bestimmt und geeignet ist, das geschmackliche Empfinden des Betrachters anzusprechen (vgl. zu dieser Voraussetzung die ebenfalls Kinderspielzeug betreffende Entscheidung BGH GRUR 80, 235 - "Play-family"). - BGH, 19.06.1974 - I ZR 20/73
Ovalpuderdose
Auszug aus OLG Köln, 18.01.2002 - 6 U 157/01
Eine den Unlauterkeitstatbestand des § 1 UWG erfüllende sittenwidrige Behinderung kann vorliegen, wenn der Wettbewerber ein Produkt auf dem deutschen Markt vertreibt, das einem bislang nur im Ausland vertriebenen Produkt nachgeahmt ist, und er auf diese Weise den späteren Marktzutritt des nachgeahmten Produktes in Deutschland verhindert oder erschwert (BGH WRP 76, 370 f - "Ovalpuderdose").