Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.01.2002 - 6 U 157/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,9010
OLG Köln, 18.01.2002 - 6 U 157/01 (https://dejure.org/2002,9010)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.01.2002 - 6 U 157/01 (https://dejure.org/2002,9010)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. Januar 2002 - 6 U 157/01 (https://dejure.org/2002,9010)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,9010) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachahmung von Puppen durch Fotos in Katalog; Fehlende Schutzfähigkeit der angeblich verletzten der Baby Bears Puppen; Schutzfähigkeit von Werken der angewandten Kunst; Erforderliche Schöpfungshöhe; Verhinderung oder Erschwerung des Marktzutritts; Betriebliche ...

  • Judicialis

    UWG § 1; ; UrhG § ... 10; ; UrhG § 2 Abs. 1 Ziff. 4; ; UrhG § 2 Abs. 2 Ziff. 4; ; UrhG § 2 Abs. 2; ; UrhG § 97 Abs. 1; ; ZPO § 283; ; ZPO § 523 a.F.; ; ZPO § 288 a.F.; ; ZPO § 290; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 546 Abs. 2 a.F.

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; UrhG §§ 2 97
    UWG -Recht; Puppen-Bären

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 22.06.1995 - I ZR 119/93

    Silberdistel

    Auszug aus OLG Köln, 18.01.2002 - 6 U 157/01
    Sofern diese dem Geschmacksmusterschutz zugänglich sind, müssen sie in einem über die Anforderungen des Geschmacksmusterrechtes hinausgehenden Maße Durchschnittsgestaltungen schöpferisch überragen (vgl. näher BGH GRUR 95, 581,582 - "Silberdistel" mit Hinweisen auf die ständige höchstrichterliche Rechtsprechung).
  • BGH, 19.12.1979 - I ZR 130/77

    Nachbildung zum Geschmacksmuster angemeldeter Spielzeugfiguren (Play-mobil) -

    Auszug aus OLG Köln, 18.01.2002 - 6 U 157/01
    Denn sie weisen eine Gestalt auf, die zumindest auch dazu bestimmt und geeignet ist, das geschmackliche Empfinden des Betrachters anzusprechen (vgl. zu dieser Voraussetzung die ebenfalls Kinderspielzeug betreffende Entscheidung BGH GRUR 80, 235 - "Play-family").
  • BGH, 19.06.1974 - I ZR 20/73

    Ovalpuderdose

    Auszug aus OLG Köln, 18.01.2002 - 6 U 157/01
    Eine den Unlauterkeitstatbestand des § 1 UWG erfüllende sittenwidrige Behinderung kann vorliegen, wenn der Wettbewerber ein Produkt auf dem deutschen Markt vertreibt, das einem bislang nur im Ausland vertriebenen Produkt nachgeahmt ist, und er auf diese Weise den späteren Marktzutritt des nachgeahmten Produktes in Deutschland verhindert oder erschwert (BGH WRP 76, 370 f - "Ovalpuderdose").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht