Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Türdrückern und Fenstergriffen mit der Autorisierung durch die Erben des Urhebers

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Türdrückern und Fenstergriffen mit der Autorisierung durch die Erben des Urhebers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Bewerbung von Türdrückern und Fenstergriffen mit "Autorisierung" durch die Erben des Urhebers nicht wettbewerbswidrig

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Bewerbung von Türdrückern und Fenstergriffen mit "Autorisierung" durch die Erben des Urhebers nicht wettbewerbswidrig

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2015, 476

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 24.09.2013 - I ZR 89/12

  Matratzen Factory Outlet

  Auszug aus OLG Köln, 22.05.2015 - 6 U 157/14

  Zu diesen so bestimmten Verkehrskreisen gehören sowohl die Mitglieder des Senats wie auch der erkennenden Kammer des Landgerichts, so dass sie das entsprechende Verkehrsverständnis aus eigener Sachkunde beurteilen können (vgl. BGH, GRUR 2013, 1254 Tz. 17 - Matratzen Factory Outlet).
• BGH, 20.02.2013 - I ZR 175/11

  Kostenvergleich bei Honorarfactoring

  Auszug aus OLG Köln, 22.05.2015 - 6 U 157/14

  Zwar können dem Anspruchsteller Darlegungs- und Beweiserleichterungen zugutekommen, soweit es sich um Tatsachen handelt, die in den Verantwortungsbereich des Werbenden fallen; dies kann beispielsweise bei innerbetrieblichen Vorgängen der Fall sein (BGH, GRUR 2013, 1058 Tz. 22 f. - Kostenvergleich bei Honorarfactoring; GRUR 2014, 578 Tz. 13 f. - Umweltengel für Tragetasche;… Bornkamm, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, § 5 Rn. 3.23 ff.) Im vorliegenden Fall hat die Beklagte jedoch den Schriftverkehr mit Frau H G vorgelegt sowie ein Schreiben des Bauhaus-Archivs vom 3.2.1984 (Anlage B 10, nach Bl. 186 unfoliiert in die Akte eingeheftet), in dem Frau H G als Ansprechpartnerin hinsichtlich der "H-Klinke" genannt wird.
• BGH, 19.02.2014 - I ZR 230/12

  Umweltengel für Tragetasche - Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: …

  Auszug aus OLG Köln, 22.05.2015 - 6 U 157/14

  Zwar können dem Anspruchsteller Darlegungs- und Beweiserleichterungen zugutekommen, soweit es sich um Tatsachen handelt, die in den Verantwortungsbereich des Werbenden fallen; dies kann beispielsweise bei innerbetrieblichen Vorgängen der Fall sein (BGH, GRUR 2013, 1058 Tz. 22 f. - Kostenvergleich bei Honorarfactoring; GRUR 2014, 578 Tz. 13 f. - Umweltengel für Tragetasche;… Bornkamm, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, § 5 Rn. 3.23 ff.) Im vorliegenden Fall hat die Beklagte jedoch den Schriftverkehr mit Frau H G vorgelegt sowie ein Schreiben des Bauhaus-Archivs vom 3.2.1984 (Anlage B 10, nach Bl. 186 unfoliiert in die Akte eingeheftet), in dem Frau H G als Ansprechpartnerin hinsichtlich der "H-Klinke" genannt wird.

 
• BGH, 13.11.2013 - I ZR 143/12

  Geburtstagszug - Schöpfungshöhe bei angewandter Kunst

  Auszug aus OLG Köln, 22.05.2015 - 6 U 157/14

  Das Bestehen von Urheberrechten lasse sich nach der BGH-Entscheidung "Geburtstagszug" (BGHZ 199, 52 = GRUR 2014, 175) nicht länger bezweifeln.
• LG Hamburg, 27.05.2011 - 308 O 343/09

  Zur Werksqualität von Äußerungen im Rahmen eines Interviews; Zulässigkeit des …

  Auszug aus OLG Köln, 22.05.2015 - 6 U 157/14

  Gerade die Antworten eines Interviewpartners müssen nicht zwingend die notwendige Schöpfungshöhe für einen Schutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG aufweisen (vgl. z. B. LG Hamburg, ZUM-RD 2012, 600 = juris Tz. 22).
• BGH, 19.04.2012 - I ZR 173/11

  Wettbewerbsrecht: Form der Blickfangwerbung mit Sternchenhinweis; …

  Auszug aus OLG Köln, 22.05.2015 - 6 U 157/14

  Da es sich hierbei um Tatsachen handelt, die die Klägerin ebenso leicht ermitteln kann wie die Beklagte, treffen die Beklagte in diesem Zusammenhang auch keine weiteren Aufklärungspflichten (vgl. BGH, WRP 2012, 1233 Tz. 8 - Bester Preis der Stadt).

• LG Braunschweig, 19.06.2019 - 9 O 3006/17

  Fairnessausgleich; Ur-Käfer; angewandter Kunst; 1930er Jahren; Schutz

  Die weiter zitierte Entscheidung des OLG Köln (BeckRS 2015, 10100 Tz. 212) beschäftigt sich nicht mit der Urheberrechtsfähigkeit der Bauhaustürdrücker.