Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Titelschutz der Computerfachzeitschrift "Q.WELT" und Anspruch auf Unterlassung der Nutzung des Titels "F.WELT" durch Konkurrenten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  MarkenG §§ 5, 15, 152, 153; UWG § 16 (a.F.)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1997, 803
• GRUR 1997, 63
• afp 1997, 640

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 07.06.1990 - I ZR 298/88

  "Datacolor"; Übertragung von firmenrechtlichen Kennzeichnungsmitteln im Wege der …

  Auszug aus OLG Köln, 22.12.1995 - 6 U 229/94

  Das Wort "F." ist entgegen der Ansicht der Beklagten keine bloße Phantasiebezeichnung; es wird vielmehr von jedem, der sich für die elektronische Datenerfassung und Datenbearbeitung bzw. für Computer-Hardware und -Software interessiert, somit von denim Streitfall von den Parteien angesprochenen Verkehrskreisen, isoliert betrachtet und vor allem auch in der Bezeichnung "F. WELT" ohne langes Nachdenken als naheliegender Hinweis auf diese Bereiche verstanden (vgl. dazu auch BGH GRUR 1990/1042 "F.color").
• BGH, 08.01.1957 - I ZR 65/55

  Spiegel der Woche

  Auszug aus OLG Köln, 22.12.1995 - 6 U 229/94

  Hierbei war auf den Zeitpunkt der ersten Kollision der Bezeichnungen der Parteien abstellen, denn die Verwechslungsgefahr muß nicht nur zum Zeitpunkt der letzten Tatsachenverhandlung vorliegen, sondern bereits bei Begründung des Schutzes des prioritätsjüngeren Titels bestanden haben (BGH GRUR 1958/141, 143 "Spiegel der Woche").
• BGH, 11.07.1958 - I ZR 187/56

  Deutsche Illustrierte

  Auszug aus OLG Köln, 22.12.1995 - 6 U 229/94

  Selbst wenn der bis August 1989 erschienene Titel "F. WELT" für eine Computerfachzeitschrift Ende 1993 bei dem Verkehr noch fortgewirkt haben sollte und noch nicht in Vergessenheit geraten war (vgl. dazu BGH GRUR 1959/45, la Deutsche Illustrierte"), wie von der Beklagten geltend gemacht, stellt sich bei dem geschilderten Geschehensablauf die Herausgabe einer Computerfachzeitschrift mit dem Titel "F. WELT" im Dezember 1993 aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise (zu den alle an Computer-Software und Hardware Interessierten, damit auch die Mitglieder des Senats gehören) nicht als Wiederaufnahme einer nur vorübergehend eingestellten Benutzung des früheren Titels sondern als neuer Titel einer neuen Computerfachzeitschrift dar.
• BGH, 02.02.1960 - I ZR 137/58

  Naher Osten

  Auszug aus OLG Köln, 22.12.1995 - 6 U 229/94

  Die Einstellung des Titelgebrauchs bei einer periodischen Druckschrift legt deshalb die Vorstellung des Verkehrs nahe, daß auch die unter dem Titel entfaltete Tätigkeit eingestellt worden ist und der Titel fortan im geschäftlichen Verkehr nicht mehr verwendet werde, falls nicht besondere Umstände für eine nur vorübergehende Nichtbenutzung sprechen (BGH GRUR 1960/346, 348 "Naher Osten" m.w.N.).

• LG Hamburg, 09.07.2019 - 312 O 301/18

  Markenrecht: Pferde-Comicfigur "Galupy" als Werktitel

  Das Titelschutzrecht setzt eine fortbestehende Verbindung mit einem Werk voraus (…Ströbele/Hacker, Markengesetz, 12. Aufl. 2017, § 5 Rz. 136) und endet mit endgültiger Aufgabe des Gebrauchs für das Werk, für das der Titelschutz begründet worden ist (vgl. BGH, GRUR 1993, 769, 770, Radio Stuttgart; OLG München, GRUR-RR 2009, 307, "Der Seewolf"; OLG Köln, OLG Köln, Urteil vom 22.12.1995, Az. 6 U 229/94, GRUR 1997, 63, PC-Welt, Rz. 45).

  Bei einem bekannten Zeitschriftentitel kann eine längere Benutzungsunterbrechung unschädlich sein (vgl. OLG Köln, Urteil vom 22.12.1995, Az. 6 U 229/94, GRUR 1997, 63, PC-Welt, Rz. 46 ff.).

• LG Hamburg, 09.07.2019 - 312 O 26/18

  Werktitelschutz: Titelschutz für eine Comic-Figur

  Das Titelschutzrecht setzt eine fortbestehende Verbindung mit einem Werk voraus (…Ströbele/Hacker, Markengesetz, 12. Aufl. 2017, § 5 Rz. 136) und endet mit endgültiger Aufgabe des Gebrauchs für das Werk, für das der Titelschutz begründet worden ist (vgl. BGH, GRUR 1993, 769, 770, Radio Stuttgart; OLG München, GRUR-RR 2009, 307, "Der Seewolf"; OLG Köln, OLG Köln, Urteil vom 22.12.1995, Az. 6 U 229/94, GRUR 1997, 63, PC-Welt, Rz. 45).

  Bei einem bekannten Zeitschriftentitel kann eine längere Benutzungsunterbrechung unschädlich sein (vgl. OLG Köln, Urteil vom 22.12.1995, Az. 6 U 229/94, GRUR 1997, 63, PC-Welt, Rz. 46 ff.).

• LG Düsseldorf, 14.09.1999 - 4 O 413/98

  Baustoffmarkt

  Hierbei ist zu berücksichtigen, daß sich der Verkehr bei Zeitschriften, insbesondere bei Fachzeitschriften an aus kurzen und prägnanten beschreibenden Angaben gebildete Werktitel gewöhnt hat und daher dazu neigt, in Titeln mit Anlehnungen oder Hinweisen auf das Fach- und Sachgebiet eine unterscheidungskräftige Bezeichnung der Zeitschrift zu sehen (OLG Köln GRUR 1997, 663 - Family; OLG Köln GRUR 1997, 63 - PC-Welt).

  Dabei besteht zwischen den genannten Kriterien eine Wechselwirkung dergestalt, daß je höher die Kennzeichnungskraft ist und je ähnlicher die einander gegenüberstehenden Bezeichnungen sind, desto weniger ausgeprägt der sachliche Zusammenhang zwischen den unterschiedlichen Werken oder Werkarten sein muß, um eine Verwechselungsgefahr zu begründen, und umgekehrt (vgl. zur Verwechslungsgefahr bei Unternehmenskennzeichen BGH, GRUR 1966, 267 (269) - White Horse; GRUR 1975, 606 (609) - IFA; GRUR 1990, 1042 (1044) - Datacolor; GRUR 1991, 863 (864) - Avon;… Großkomm./Teplitzky, UWG, § 16 UWG, Rn. 362; für Werktitel OLG Köln GRUR 1997, 63, 65).

 
• OLG Köln, 23.12.1999 - 6 U 102/99

  Vermutung der Dringlichkeit in Verletzungsverfahren nach Markengesetz - …

  Er ist deshalb in diesem Bereich der Sachbuchtitel geneigt, in titelmäßig verwendeten Angaben mit beschreibenden Bezugnahmen auf das Sachgebiet eine unterscheidungskräftige Bezeichnung der Druckschrift zu sehen (vgl. BGH GRUR 1991, 153/154 -"Pizza & Pasta"-; OLG Köln GRUR 1997, 663 -"FAMILY"-; OLG Köln GRUR 1997, 63 -"PC-Welt"-;… Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rdn. 56 zu § 5 MarkenG - jeweils mit weiteren Nachweisen).
• VG Gera, 24.10.2001 - 5 K 14/99

  Rückgabe eines enteigneten Unternehmens; Vermögenswerte als Gegenstand einer …

  Die jahrelange Nichtbenutzung des Titels führe dazu, dass es sich nicht als Wiederaufnahme, sondern um eine Neuaufnahme des Titels handele (OLG Köln, Urteil vom 22. Dezember 1995 - NJW-RR 1997, 803).
• OLG Köln, 17.03.2000 - 6 U 173/99

  Kennzeichnungkraft und Verwechslungsgefahr eines Kochbuchtitels - "DAS GROSSE …

  Er ist deshalb in diesem Bereich der Sachbuchtitel geneigt, in titelmäßig verwendeten Angaben mit beschreibenden Bezugnahmen auf das Sachgebiet eine unterscheidungskräftige Bezeichnung der Druckschrift zu sehen (vgl. BGH GRUR 1991, 153/154 - "Pizza & Pasta" - OLG Köln GRUR 1997, 663 - "FAMILY" - OLG Köln GRUR 1997, 63 - "PC-Welt" - Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rdnr. 56 zu § 5 MarkG - jeweils m.w.N.).