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   OLG Köln, 23.10.2015 - I-6 U 34/15   

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https://dejure.org/2015,38332
OLG Köln, 23.10.2015 - I-6 U 34/15 (https://dejure.org/2015,38332)
OLG Köln, Entscheidung vom 23.10.2015 - I-6 U 34/15 (https://dejure.org/2015,38332)
OLG Köln, Entscheidung vom 23. Oktober 2015 - I-6 U 34/15 (https://dejure.org/2015,38332)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • JurPC

    AIDA Kussmund

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Vervielfältigung und Verbreitung eines außen an einem Seeschiff angebrachten Werks

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Aida Kussmund

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 16, 19a, 59, 97 UrhG

  • kanzlei.biz

    Die Verbreitung eines auf der Außenseite eines Kreuzfahrtschiffes angebrachten Kussmundes ist zulässig

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 59 AIDA Kussmund
    Zulässigkeit der Vervielfältigung und Verbreitung eines außen an einem Seeschiff angebrachten Werks

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AIDA Kussmund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ein Werk auf der Außenseite eines Kreuzfahrtschiffs darf durch Fotografieren weiter verbreitet werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    AIDA Kussmund und das Urheberrecht

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    So genannter "AIDA Kussmund" darf vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht werden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    So genannter "AIDA Kussmund" darf vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht werden

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Ein auf der Außenseite eines Schiffes angebrachtes Werk unterliegt Panoramafreiheit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 495
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 24.01.2002 - I ZR 102/99

    Keine Panoramafreiheit für Verhüllten Reichstag

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2015 - 6 U 34/15
    Es besteht ein allgemeines Interesse an der Freiheit des Straßenbildes, das darauf gerichtet ist, dass öffentliche Straßen und Plätze etwa auf Postkarten, auf einem Gemälde oder einem Stich, in einem Bildband oder in einem Film wiedergegeben werden können, ohne dass hierfür - falls sich dort urheberrechtlich geschützte Werke befinden - die Zustimmung der Berechtigten eingeholt werden muss (BGHZ 150, 6 = GRUR 2002, 605, 606 - Verhüllter Reichstag; Grübler, in: Ahlberg/Götting, BeckOK Urheberrecht, Stand: 1.7. 2015, § 59 Rn. 1).

    Das allgemeine Interesse an der Freiheit des öffentlichen Raums erfordert es nicht, dass die Rechte des Urhebers an einem Kunstwerk, das sich nur vorübergehend im öffentlichen Raum befindet, eingeschränkt werden (BGHZ 150, 6 = GRUR 2002, 605, 606 - Verhüllter Reichstag).

  • BGH, 05.06.2003 - I ZR 192/00

    Poster vom Wiener Hundertwasser-Haus dürfen nur mit Zustimmung des Malers

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2015 - 6 U 34/15
    Auf der anderen Seite muss die Auslegung das vom Gesetz mit der Schrankenbestimmung verfolgte Ziel beachten (BGH, GRUR 2003, 1035, 1037 - Hundertwasser-Haus).

    Ist ein Bauwerk für die Allgemeinheit lediglich aus einer bestimmten Perspektive zu sehen, besteht nach dem Sinn der gesetzlichen Regelung keine Notwendigkeit, eine Darstellung oder Aufnahme vom urheberrechtlichen Ausschließlichkeitsrecht auszunehmen, die eine ganz andere Perspektive wählt (BGH, GRUR 2003, 1035, 1037 - Hundertwasser-Haus).

  • BGH, 23.06.2008 - GSZ 1/08

    Einrede der Verjährung bei unstreitigem Sachverhalt noch in der Berufungsinstanz

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2015 - 6 U 34/15
    Selbst wenn § 59 UrhG nur im Wege der Einrede geltend gemacht werden könnte, steht § 531 Abs. 2 ZPO der erstmaligen Erhebung einer Einrede in der Berufungsinstanz grundsätzlich nicht entgegen, sofern die zugrundeliegenden Tatsachen unstreitig sind (BGH, NJW 2008, 3434).
  • LG Köln, 04.03.2015 - 28 O 554/12

    Unterlassungsbegehren bzgl. der öffentlichen Zugänglichmachung eines bleibend an

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2015 - 6 U 34/15
    Die Berufung der Klägerin gegen das am 4. März 2015 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 28 O 554/12 - wird zurückgewiesen.
  • OLG Köln, 07.10.2013 - 6 W 84/13

    Begriff und Ermittlung der offensichtlichen Rechtsverletzung i.S. von § 101 Abs.

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2015 - 6 U 34/15
    Auch dies stellt einen Eingriff in das der Klägerin zustehende Recht dar (vgl. Senat, MMR 2014, 68, 69 - Life of Pi).
  • BGH, 13.11.2013 - I ZR 143/12

    Geburtstagszug - Schöpfungshöhe bei angewandter Kunst

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2015 - 6 U 34/15
    Jedenfalls, nachdem der Bundesgerichtshof die Anforderungen an eine besondere Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst aufgegeben hat (BGHZ 199, 52 = GRUR 2014, 175 - Geburtstagszug), weist die als "L" bezeichnete Gestaltung - Mund, Augen und Augenbrauen - hinreichende schöpferische Eigenart auf (vgl. schon Senat, Urt. v. 9.3. 2012 - 6 U 62/11 - juris Tz. 16 zur Darstellung eines "Les").
  • OLG Köln, 09.03.2012 - 6 U 62/11

    Urheberrechts-Schutz für ein Bützje

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2015 - 6 U 34/15
    Jedenfalls, nachdem der Bundesgerichtshof die Anforderungen an eine besondere Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst aufgegeben hat (BGHZ 199, 52 = GRUR 2014, 175 - Geburtstagszug), weist die als "L" bezeichnete Gestaltung - Mund, Augen und Augenbrauen - hinreichende schöpferische Eigenart auf (vgl. schon Senat, Urt. v. 9.3. 2012 - 6 U 62/11 - juris Tz. 16 zur Darstellung eines "Les").
  • RG, 12.04.1907 - V 1140/06

    1. Kann ein Gemeindefriedhof als öffentlicher Platz im Sinne des § 6 Nr. 3 des

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2015 - 6 U 34/15
    Auch ein öffentlicher Raum verliert nicht seinen Charakter als öffentlicher Raum, wenn er zeitweilig (etwa nachts) unzugänglich ist (RGSt 40, 122, 126; Ernst, ZUM 1998, 475, 480; Dreier, in: Dreier/Schulze, UrhG, 5. Aufl. 2015, § 59 Rn. 3).
  • BGH, 27.04.2017 - I ZR 247/15

    AIDA-Kussmund - Die Panoramafreiheit erstreckt sich auch auf nicht ortsfeste

    Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, GRUR 2016, 495 = WRP 2016, 274).
  • OLG Hamburg, 25.11.2021 - 5 U 12/20

    Urheberrechtliche Ansprüche wegen der Verwendung von Vitrinen-Leuchten; Werk der

    Entscheidend ist, ob der Urheber bei der Erstellung "frei kreative Entscheidungen" treffen konnte, die dazu geeignet sind, eine Originalität des Werkes zu vermitteln, wobei sich eine solche Originalität aus der Auswahl, der Anordnung und der Kombination der Elemente des Werks ergeben kann, mit denen der Urheber seinen schöpferischen Geist in origineller Weise zum Ausdruck gebracht hat (EuGH GRUR 2019, 934 Rn. 23 - Funke Medien NRW GmbH/Bundesrepublik Deutschland; OLG Köln GRUR 2016, 495, 496 - AIDA Kussmund; OLG Köln GRUR-RR 2015, 275 - Airbrush-Urnen; OLG Köln BeckRS 2012, 06522 - Kussmund; OLG Köln GRUR-RR 2013, 5 - Lernspiel bambinoLÜK II; Senat BeckRS 2016, 13894 Rn. 85 - Krakenfigur; OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2019, 457 Rn. 30 - Logo).
  • LG Hamburg, 13.01.2023 - 308 O 242/20

    Jacken-Design

    Entscheidend ist, ob der Urheber bei der Erstellung "frei kreative Entscheidungen" treffen konnte, die dazu geeignet sind, eine Originalität des Werkes zu vermitteln, wobei sich eine solche Originalität aus der Auswahl, der Anordnung und der Kombination der Elemente des Werks ergeben kann, mit denen der Urheber seinen schöpferischen Geist in origineller Weise zum Ausdruck gebracht hat (EuGH GRUR 2019, 934 Rn. 23 - Funke Medien NRW GmbH/Bundesrepublik Deutschland; OLG Köln GRUR 2016, 495, 496 - AIDA Kussmund; OLG Köln GRUR-RR 2015, 275 - Airbrush-Urnen; OLG Köln BeckRS 2012, 06522 - Kussmund; OLG Köln GRUR-RR 2013, 5 - Lernspiel bambinoLÜK II; Senat BeckRS 2016, 13894 Rn. 85 Krakenfigur; OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2019, 457 Rn. 30 - Logo).
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