Rechtsprechung
   OLG Köln, 24.04.2015 - I-6 U 175/14   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JurPC

    Ungültige UVP auf Amazon-Marketplace

  • online-und-recht.de

    Amazon-Händler ist verantwortlich für falsche Preiseangaben von Amazon

  • kanzlei.biz

    Marketplace-Händler ist verantwortlich für irreführende UVP-Angaben von Amazon

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 4, 5 Abs. 1, Nr. 2
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung der Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ungültige UVP auf Amazon Marketplace

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung der Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs; Haftung eines Verkäufers auf der Plattform "Amazon Marketplace" für ein Angebot unter einer nicht mehr gültigen unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Marketplace-Händler haftet für falsche UVP-Angabe von Amazon

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Händler für falsche Preisangaben von Amazon verantwortlich

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Händler haftet für Amazon-Angaben im Marketplace

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidriges Angebot bei entfallener UVP des Herstellers

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung auf Amazon

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marketplace-Händler ist für falsche Preisangaben von Amazon verantwortlich

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Mit nicht mehr existierender UVP des Herstellers zu werben, stellt irreführende Werbung dar

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Wie lange darf man mit einer UVP werben?

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Amazonhändler haften für UVP-Angaben von Amazon

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Haftung des Marketplace-Händlers für falsche UVP-Angabe durch Amazon

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verantwortlichkeit des Händlers für falsche UVP-Angaben bei Amazon

Besprechungen u.ä.

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Händler haftet für Wettbewerbsverstöße, die durch Amazon begangen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 387
  • MMR 2015, 656



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15  

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon - Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, GRUR-RR 2015, 387 = WRP 2015, 983).
  • LG Köln, 16.06.2016 - 14 O 355/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Zugänglichmachung von Lichtbildern auf der

    (Urteile der erkennenden Kammer vom 14.11.2013 - 14 O 378/13 (n.v.) und 13.02.2014 - 14 O 184/13, juris; OLG Köln, Urteil vom 24.04.2015 - 6 U 175/14 - Ungültige UVP auf Amazon P, zitiert nach juris Rn. 54; OLG Köln, Beschluss vom 06.05.2015 - 6 U 29/15, zitiert nach juris Rn. 2; offengelassen von OLG München, Urteil vom 07.03.2014 - 6U 1859/13, juris Rn. 40).

    Wer aber eigene Angebote abgibt, ist für diese auch dann verantwortlich, wenn er sie von Dritten herstellen lässt und ihren Inhalt nicht zur Kenntnis nimmt und keiner Kontrolle unterzieht (vgl. BGH, Urteil v. 05.11.2015 - I ZR 88/13 - Al di Meola, GRUR 2016, 493 - 495, Rn. 20 f, zitiert nach juris; für die Einblendung unzutreffender Unverbindlicher Preisempfehlungen OLG Köln, Urteil v. 24.04.2015 - 6 U 175/14 - Ungültige UVP auf Amazon P, Rn. 54; OLG Köln, Beschluss v. 06.05.2015 - 6 W 29/15, Rn. 2, jeweils zitiert nach juris).

    Unabhängig davon, ob es sich dabei, wie in den vom Oberlandesgericht Köln zitierten Entscheidungen (OLG Köln, Urteil v. 24.04.2015 - 6 U 175/14 - Ungültige UVP auf Amazon P, Rn. 54; OLG Köln, Beschluss v. 06.05.2015 - 6 W 29/15) um Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht wegen unzulässiger UVP oder um Urheberrechtsverletzungen durch Einblendung rechtswidrig genutzter Lichtbilder handelt, geht es in beiden Fallkonstellationen um Informationen, mit deren Beifügung der Verkäufer, sofern er sie nicht selbst initiiert hat, jedenfalls rechnen musste und die zum Verkaufserfolg seines Angebotes beitragen.

  • OLG München, 10.03.2016 - 29 U 4077/15  

    Öffentliche Zugänglichmachung auf Handelsplattform - Angebot mit

    Darum ist auch die Berufung der Klägerin auf die Entscheidung des OLG Köln vom 24.04.2015 (GRUR-RR 2015, 387) unbehelflich.
  • OLG Celle, 08.12.2016 - 13 U 72/16  

    Gesamtabwägung zur Prüfung eines Rechtsmissbrauchs gemäß § 8 Abs. 4 UWG

    Eine zahlenmäßige Beschränkung des Vorgehens gegen Wettbewerber sieht das Gesetz nicht vor; deshalb kann ein Wettbewerber grundsätzlich auch gegen eine Vielzahl von - sich wettbewerbswidrig verhaltenden - Mitbewerbern vorgehen (OLG München, Beschluss vom 12. Dezember 2006 - 6 W 2908/06, juris Rn. 5 ff.; OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. Juli 2007 - 10 U 14/07 Rn. 30 ff.; OLG Frankfurt, Urteil vom 14. Dezember 2006 - 6 U 129/06, juris Rn. 20; OLG Köln, Urteil vom 24. April 2015 - 6 U 175/14, juris Rn. 30; so zu den Abmahnungen der Klägerin auch OLG Düsseldorf, Urteile vom 15. Mai 2016 - 20 U 161/15 und 20 U 150/15 = Anlagen FN 209a und 209b, Anlagenordner VIII).
  • OLG Köln, 06.05.2015 - 6 W 29/15  

    Zuwiderhandlung gegen eine Unterlassungsverfügung bei Angebot von Waren über die

    Gemäß der ständigen Rechtsprechung des Senats (s. Urteil vom 28.05.2013, 6 U 178/13 - juris; Beschluss vom 10.12.2014, 6 W 187/14 - juris; Beschluss vom 19.12.2014, 6 W 192/14; zuletzt Urteil vom 24.04.2015, 6 U 175/14) machen sich Anbieter, die ihre Produkte auf der Verkaufsplattform Amazon eingepflegt haben, die dortigen Angaben für das von ihnen als Verkäufer angebotene und beworbene Produkt zu eigen.
  • OLG Köln, 10.06.2016 - 6 U 143/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mittels einer

    Nach der Rechtsprechung des Senats (zuletzt Urteil vom 24.04.2015, GRUR-RR 2015, 387 - Ungültige UVP auf B Marketplace, Juris-Tz. 47 ff., m.w.N.; ebenso OLG Hamm, Urteil vom 09.07.2015, 4 U 59/15, Juris-Tz. 76 f.), von der abzuweichen keine Veranlassung besteht, haftet ein Anbieter auf der Verkaufsplattform B auch für die Angaben, die nicht von ihm selbst stammen, sondern die automatisch von B eingestellt werden.
  • LG München I, 09.10.2015 - 21 O 1173/15  

    Urheberrechtsverstoß - Unbefugte Vervielfältigung und öffentliches

    Soweit die Klägerin in dem nicht nachgelassenen Schriftsatz vom 30.09.2015 auf eine Entscheidung des OLG Köln vom 24.04.2015, Az. 6 U 175/14, verweist, verhilft ihr auch diese Entscheidung nicht zum Erfolg.
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