Rechtsprechung
   OLG Köln, 24.06.2016 - I-6 U 149/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Springer erringt Teilerfolg gegen Adblock Plus

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Springer erzielt Teilerfolg im Streit um Adblock Plus

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Adblocker sind zulässig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Vertriebsverbot für AdBlock Plus

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Adblock Plus in Deutschland unzulässig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    AdBlocker ist nicht per se wettbewerbswidrig / Ausnahme: Zulassung der Werbung nur gegen Bezahlung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Springer gegen Adblock Plus - Werbeblocker grundsätzlich erlaubt - bezahltes Whitelisting und Umsatzbeteiligung nicht

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Springer erringt Teilerfolg gegen Adblock Plus

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbeblocker: Kostenpflichtiges Whitelisting ist aggressive Geschäftspraktik

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Teilerfolg für Springer gegen den Werbeblocker »Adblock Plus«

  • heise.de (Pressebericht, 24.06.2016)

    Klage gegen Adblock Plus: Teilerfolg für Springer, Niederlage für Eyeo bei "Acceptable Ads"

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Werbeblocker "Adblock Plus" und das Bezahlmodell des "Whitelisting"

  • lto.de (Pressebericht, 24.06.2016)

    Werbeblocker: Springer erringt Teilerfolg gegen Adblock Plus

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Internet-Werbeblocker: "Whitelist"-Funktion ist unzulässig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Internet-Werbeblocker: "Whitelist"-Funktion ist unzulässig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)
  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Internet-Werbeblocker teilweise unzulässig

  • taz.de (Pressebericht, 23.07.2016)

    Kampf gegen Online-Adblocker: Hier sollte Ihre Werbung stehen

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Werbeblocker bleiben zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Whitelisting von Werbeblocker Adblock Plus wettbewerbswidrig

  • kvlegal.de (Pressemitteilung)

    Adblocker ok, Whitelisting nicht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Browser-Plugins: Filter für Werbeinhalte zulässig?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Springer erringt Teilerfolg gegen Adblock Plus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Werbeblocksoftware Adblock Plus


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • golem.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.05.2016)

    Rechtsstreit um Adblock Plus: OLG Köln deutet Verbot von Whitelisting an

Besprechungen u.ä.

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Bezahltes Whitelisting von Adblock Plus unzulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 1082
  • MMR 2016, 10
  • afp 2016, 359



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Stuttgart, 24.11.2015 - 6 U 140/14  

    Verbraucherkreditvertrag: Umfang der Rückabwicklung nach wirksamer

    Wie der Senat mit Beschluss vom 18.11.2015 - 6 U 149/15 - (unveröffentlicht) entschieden hat, kann auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch nicht angenommen werden, das Widerrufsrecht bestehe in Fällen wie dem vorliegenden im Hinblick auf das Rechtsstaatsprinzip nur eingeschränkt oder befristet, weil das vom Gesetzgeber mit der Verordnungsermächtigung gemäß Art. 245 Nr. 1 EGBGB verfolgte Ziel, die Geschäftspraxis der Unternehmer zu vereinfachen sowie Rechtssicherheit herzustellen, verfehlt worden sei (dafür Scholz/Schmidt/Ditté, ZIP 2015, 605).
  • LG Hamburg, 25.11.2016 - 315 O 293/15  

    Kein Wettbewerbsverstoß des Anbieters eines sog. Werbeblockers - Adblock Plus

    Die Medienfreiheit vermittelt demnach nicht die Befugnis, dem Internetnutzer unerwünschte Werbung oder sonstige Inhalte aufzudrängen ( OLG Köln GRUR 2016, 1082, 1086 Rn. 46 -A. P.).

    Jedenfalls hat die Beklagte ihre Position nicht in einer Weise ausgenutzt, die die Fähigkeit der Klägerin zu einer informierten Entscheidung wesentlich einschränkt (A.A OLG Köln GRUR 2016, 1082, 1088 Rn. 61 -A. P.).

    Im Ergebnis muss das Verhalten damit geeignet sein, eine bestimmte Angebotsform vom Markt zu verdrängen ( OLG Köln GRUR 2016, 1082, 1087 Rn. 48 - Werbeblocker).

  • OLG München, 17.08.2017 - U 2225/15  

    Ad-Blocker sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich zulässig

    Es liegt auch kein belastendes oder unverhältnismäßiges Hindernis nichtvertraglicher Art i.S.d. § 4 a Abs. 2 Nr. 4 UWG vor, weil damit nur Hindernisse bei der Ausübung vertraglicher Rechte im Verhältnis zwischen dem Handelnden und dem Druckadressaten gemeint sind (vgl. Sosnitza in: Ohly/Sosnitza, UWG, 7. Aufl. 2016, § 4 a UWG Rz. 188; wohl auch Seichter in: Ullmann, jurisPK-UWG, 4. Aufl. 2016, § 4 a UWG Rz. 54 und Fritzsche, WRP 2016, 1 Tz. 39; a.A. OLG Köln GRUR 2016, 1082 - Adblock Plus, dort Tz. 57).

    Auch im Hinblick auf die abweichende Entscheidung des OLG Köln vom 24. Juni 2016 zum Vorliegen einer aggressiven geschäftlichen Handlung i.S.d. § 4 a UWG (vgl. GRUR 2016, 1082 Tz. 49 ff. - Adblock Plus, s.o. unter B.IV.2.c)cc)) ist die Zulassung der Revision gemäß § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO veranlasst.

  • OLG München, 17.08.2017 - 29 U 1917/16  

    Whitelisting III - Lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit eines Internetwerbeblockers

    Es liegt auch kein belastendes oder unverhältnismäßiges Hindernis nichtvertraglicher Art i. S. d. § 4a Abs. 2 Nr. 4 UWG vor, weil damit nur Hindernisse bei der Ausübung von Rechten aus einem Vertrag zwischen dem Handelnden und dem Druckadressaten gemeint sind (vgl. Sosnitza in: Ohly/Sosnitza, UWG, 7. Aufl. 2016, § 4a UWG Tz. 188; wohl auch Seichter in: Ullmann, jurisPK-UWG, 4. Aufl. 2016, § 4a UWG Rz. 54 und Fritzsche, WRP 2016, 1 Tz. 39; a. A. OLG Köln GRUR 2016, 1082 - Adblock Plus, dort Tz. 57).
  • OLG München, 17.08.2017 - U 2184/15  

    Adblocker und Whitelists sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich

    Es liegt auch kein belastendes oder unverhältnismäßiges Hindernis nichtvertraglicher Art i.S.d. § 4 a Abs. 2 Nr. 4 UWG vor, weil damit nur Hindernisse bei der Ausübung vertraglicher Rechte im Verhältnis zwischen dem Handelnden und dem Druckadressaten gemeint sind (vgl. Sosnitza in: Ohly/Sosnitza, UWG, 7. Aufl. 2016, § 4 a UWG Rz. 188; wohl auch Seichter in: Ullmann, jurisPK-UWG, 4. Aufl. 2016, § 4 a UWG Rz. 54 und Fritzsche, WRP 2016, 1 Tz. 39; a.A. OLG Köln GRUR 2016, 1082 - Adblock Plus, dort Tz. 57).

    Auch im Hinblick auf die abweichende Entscheidung des OLG Köln vom 24. Juni 2016 zum Vorliegen einer aggressiven geschäftlichen Handlung i.S.d. § 4 a UWG (vgl. GRUR 2016, 1082 Tz. 49 ff. - Adblock Plus, s.o. unter B.II.1.c)cc)) ist die Zulassung der Revision gemäß § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO veranlasst.

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