Rechtsprechung
| OLG Köln, 25.01.2010 - 15 W 69/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Telemedicus
Umfang der Unterlassungspflicht bei Youtube-Video
- Telemedicus
Umfang der Unterlassungspflicht bei Youtube-Video
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrensgang
- LG Köln, 29.10.2009 - 28 O 424/09
- OLG Köln, 25.01.2010 - 15 W 69/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.02.1993 - I ZR 42/91
Rechtsschutzbedürfnis für Klage auf Rücknahme einer Warenzeichenanmeldung - …
Auszug aus OLG Köln, 25.01.2010 - 15 W 69/09
Unterlässt er solche Maßnahmen, die das zu dem Verstoß führende Verhalten Dritter verhindern können, so ist ihm das als eigenes Verschulden zuzurechnen, wobei die Anforderungen an das dem Unterlassungsschuldner in diesem Zusammenhang abzuverlangende Verhalten hoch gespannt sind (vgl. BGHZ 120, 73 ff./77 f. - "Straßenverengung" s BGH, WRP 1993, 399/402 - "TRIANGLE" - Zöller-Stöber, 28. Aufl., § 890 Rdn, 3 a und 4 - jeweils m.w.N,). - BGH, 22.10.1992 - IX ZR 36/92
Vollzug einstweiliger Anordnung - Kein Schadensersatzanspruch nach Erfüllung …
Auszug aus OLG Köln, 25.01.2010 - 15 W 69/09
Unterlässt er solche Maßnahmen, die das zu dem Verstoß führende Verhalten Dritter verhindern können, so ist ihm das als eigenes Verschulden zuzurechnen, wobei die Anforderungen an das dem Unterlassungsschuldner in diesem Zusammenhang abzuverlangende Verhalten hoch gespannt sind (vgl. BGHZ 120, 73 ff./77 f. - "Straßenverengung" s BGH, WRP 1993, 399/402 - "TRIANGLE" - Zöller-Stöber, 28. Aufl., § 890 Rdn, 3 a und 4 - jeweils m.w.N,).