Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.05.2016 - I-1 W 6/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,12528
OLG Köln, 25.05.2016 - I-1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,12528)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.05.2016 - I-1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,12528)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. Mai 2016 - I-1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,12528)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,12528) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Schadensschätzung, allgemeinkundige Tatsache, Internetrecherche, Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung, Aufrechnung, unstreitige Gegenforderung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Gericht kann zur Schadensschätzung auf das Ergebnis einer Internetrecherche zurückgreifen

  • JurPC

    Internetrecherche als Schätzgrundlage des Gerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 387; ZPO § 114; ZPO § 287; ZPO § 291
    Schadensschätzung; allgemeinkundige Tatsache; Internetrecherche; Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung; Aufrechnung; unstreitige Gegenforderung

  • rechtsportal.de

    BGB § 387 ; ZPO § 114 ; ZPO § 287 ; ZPO § 291
    Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung bei Hilfsaufrechnung mit einer unstreitigen Gegenforderung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung bei Hilfsaufrechnung mit einer unstreitigen Gegenforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zivilprozess: Schadensschätzung des Richters kann an Hand von Internetrecherche erfolgen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Internetrecherche des Gerichts als Schätzgrundlage

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1266



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • AG Brandenburg, 22.09.2017 - 31 C 216/16

    Fahrzeugunterstellung über mehrere Jahre - Eigentumsaufgabe

    Zur Schätzung eines Mindestschadens nach § 267 ZPO können als Schätzgrundlage durch das Gericht auch Tatsachen zugrunde gelegt werden, die als Ergebnis einer Internet-Recherche des Gerichts ermittelt wurden (OLG Köln, Beschluss vom 25.05.2016, Az.: I-1 W 6/16, u.a. in: MDR 2016, Seite 1266; OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 27.06.2014, Az.: 12 U 51/13, u.a. in: ZAP EN-Nr. 743/2014).
  • OLG Köln, 17.11.2017 - 1 W 17/17

    Ordnungsgeld für Gründung der Partei "CDSU" in Bayern

    Dies wird auch belegt durch die aus allgemein zugänglichen Quellen ersichtliche (vgl. hierzu auch OLG Köln, Beschluss vom 25. Mai 2016 - 1 W 6/16, MDR 2016, 1266, zitiert juris Rn. 19) bundesweite Berichterstattung über das Gründungsvorhaben des Schuldners.
  • FG Berlin-Brandenburg, 04.10.2018 - 9 K 9159/17

    Leistungsklage aufgrund Anfechtung nach den Vorschriften des AnfG

    Der Zinslauf hat mit der Übersendung des PKH-Antrags der Klägerin durch das FG an die Prozessbevollmächtigten des Beklagten am 16. Januar 2015 begonnen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 25. Mai 2016, 1 W 6/16, Monatsschrift des Deutschen Rechts - MDR - 2016, 1266 m. w. N.).
  • OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Beseitigung von Pflanzkästen und

    GmbH - bei der es sich ausweislich ihrer Homepage im Internet, deren Inhalt der Senat seiner Entscheidung nach Maßgabe von § 291 ZPO zugrunde legen kann (vgl. OLG Köln, NJOZ 2016, 1410, 1412, Tz. 8), um ein Bauunternehmen mit Schwerpunkt "Wände, Decken, Böden und Fassaden" handelt - lässt sich eine entsprechende Differenzierung der einzelnen Leistungen gerade nicht entnehmen.
  • OLG Köln, 14.03.2018 - 15 U 190/17

    Höhe der Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

    Allerdings dürfte - was jedenfalls nach der Gewährung rechtlichen Gehörs durch diesen Hinweisbeschluss gemäß § 291 ZPO prozessual vom Senat zu verwerten wäre (vgl. OLG Köln v. 25.05.2016 - 1 W 6/16, NJOZ 2016, 1410; AG Hamburg-Altona v. 24.02.2015- 316 C 248/14, WuM 2017, 403, 404; BeckOK-ZPO/ Bacher , Ed. 27, § 291 Rn. 5; Dötsch , MDR 2011, 1017 f.; Klinger , jurisPR-ITR 4/2012 Anm. 4; zurückhaltender nur Greger , Festschrift für Rolf Stürner, 2013, 289 ff.) - davon auszugehen sein, dass die Website tatsächlich heute nur noch so aussieht wie aus dem nachstehende Screenshot vom gestrigen Tage ersichtlich.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht