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   OLG Köln, 25.09.2015 - I-2 Wx 191/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,31361
OLG Köln, 25.09.2015 - I-2 Wx 191/15 (https://dejure.org/2015,31361)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.09.2015 - I-2 Wx 191/15 (https://dejure.org/2015,31361)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. September 2015 - I-2 Wx 191/15 (https://dejure.org/2015,31361)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Frist zur Anmeldung im Aufgebotsverfahren gem. § 1970 BGB

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2015, 284
  • FamRZ 2016, 572
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 05.10.2016 - IV ZB 37/15

    Aufgebot der Nachlassgläubiger: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei

    Das Beschwerdegericht, dessen Entscheidung unter anderem in ZEV 2016, 197 veröffentlicht ist, hat ausgeführt, die Beschwerde sei zulässig.
  • OLG Düsseldorf, 31.03.2020 - 3 Wx 249/19
    In der vorstehend zitierten Entscheidung vom 5. Oktober 2016 hat der Bundesgerichtshof die ebenfalls in Rechtsprechung und Literatur streitige Frage, ob § 439 Abs. 4 Satz 1 FamFG die Anwendung der Vorschriften der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß §§ 17 ff. FamFG auch im Geltungsbereich von § 438 FamFG eröffnet (bejahend z.B. OLG Hamm a.a.O.; OLG München a.a.O.; Keidel/Zimmermann, a.a.O., § 438 Rn. 4 und § 439 Rn. 9), verneint (so auch schon OLG Köln FGPrax 2015, 284; der Senat hat in der oben zitierten Entscheidung Zweifel geäußert).
  • OLG Frankfurt, 06.03.2018 - 20 W 360/16

    Zur Aufhebung von Ausschließungsbeschluss nebst Aufgebot bei inhaltlich

    Ein Ausschließungsbeschluss in einem Aufgebotsverfahren der Nachlassgläubiger nach den §§ 433 ff, 454 ff FamFG, der in § 439 Abs. 2 FamFG als Endentscheidung im Sinne von § 38 Abs. 1 S. 1 FamFG bezeichnet ist, kann von jedem, der durch diesen in seinen Rechten beeinträchtigt wird, mit der Beschwerde nach § 58 ff FamFG angefochten werden, somit also auch durch die Beteiligten zu 1) und 2), deren Forderungen gegen den Nachlass in dem angefochtenen Beschluss nicht vorbehalten worden sind, so dass sie mit Erschwernissen bei der Durchsetzung der von ihnen behaupteten Forderungen rechnen müssen (zur Beschwerdebefugnis vergleiche u.a. OLG Köln, Beschluss vom 25.09.2015, Az. 2 Wx 191/15, zitiert nach beck- online; OLG München, Beschluss vom 26.08.2015, Az. 34 Wx 247/15, zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.01.2012, Az. 3 Wx 301/11, zitiert nach juris; Holzer in Prütting/ Helms, FamFG, 4. Auflage 2018, § 439, Rn. 7; Bumiller/Harders/Schwamb, FamFG, 11. Aufl. 2015, § 439 Rn. 6; Waldner in Bahrenfuss, FamFG, 3. Aufl. 2017,§ 439 Rn. 4).
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