Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.08.2012 - I-17 W 47/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,32595
OLG Köln, 29.08.2012 - I-17 W 47/12 (https://dejure.org/2012,32595)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.08.2012 - I-17 W 47/12 (https://dejure.org/2012,32595)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. August 2012 - I-17 W 47/12 (https://dejure.org/2012,32595)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,32595) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz nicht gleichwertig mit Patentanwalt

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Köln - 33 O 290/09
  • OLG Köln, 29.08.2012 - I-17 W 47/12

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 1500
  • GRUR 2013, 208
  • GRUR-RR 2013, 39
  • NJ 2013, 128
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Düsseldorf, 20.08.2001 - 20 W 46/01

    Erstattungsfähigkeit der Kosten des mit einem Prozessbevollmächtigten in Sozietät

    Auszug aus OLG Köln, 29.08.2012 - 17 W 47/12
    Dieses über die Rechtskenntnisse eines "Fachanwaltes" hinausgehende technische Wissen haben sie in Verfahren des gewerblichen Rechtsschutzes einzusetzen, § 4 PAO (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2003, 30).
  • OLG Nürnberg, 15.03.2011 - 3 U 1644/10

    Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Wortmarke "Schneeflöckchen"

    Auszug aus OLG Köln, 29.08.2012 - 17 W 47/12
    Soweit sich die Beklagte zur Begründung ihres Rechtsmittels auf eine Entscheidung des OLG Nürnberg stützt (Urteil vom 15. März 2011 - 3 U 1644/10 -) ist darauf hinzuweisen, dass diese vom BGH (Urteil vom 10. Mai 2012 - I ZR 70/11 - = GRUR 2012, 759) gerade insoweit aufgehoben worden ist, als sie für das vorliegend zu entscheidende Rechtsmittel von Interesse hätte sein können.
  • BGH, 10.05.2012 - I ZR 70/11

    Kosten des Patentanwalts IV

    Auszug aus OLG Köln, 29.08.2012 - 17 W 47/12
    Soweit sich die Beklagte zur Begründung ihres Rechtsmittels auf eine Entscheidung des OLG Nürnberg stützt (Urteil vom 15. März 2011 - 3 U 1644/10 -) ist darauf hinzuweisen, dass diese vom BGH (Urteil vom 10. Mai 2012 - I ZR 70/11 - = GRUR 2012, 759) gerade insoweit aufgehoben worden ist, als sie für das vorliegend zu entscheidende Rechtsmittel von Interesse hätte sein können.
  • OLG Köln, 04.04.2005 - 17 W 67/05

    Erstattungsfähigkeit der durch die Mitwirkung eines Patentanwalts entstandenen

    Auszug aus OLG Köln, 29.08.2012 - 17 W 47/12
    Denn in Geschmacksmusterstreitsachen sind Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwaltes gemäß § 52 Abs. 4 GeschmMG erstattungsfähig, ohne dass es einer Prüfung bedarf, ob dies notwendig waren und inwieweit sich der Patentanwalt überhaupt mit konkreten Fragen des Sonderrechtsschutzes befassen musste (Senat, Beschluss vom 04. April 2005 - 17 W 67/05 -).
  • LG Düsseldorf, 22.10.2013 - 4a O 14/13

    Patentanwaltskosten

    Dieses über die Rechtskenntnisse eines "Fachanwalts" hinausgehende technische Wissen haben sie in Verfahren des gewerblichen Rechtsschutzes einzusetzen (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2013, 39).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht